[Sg-presse] In NRW im Plenum: Autonomes Fahren etc.

[<Oliver.Bayer@landtag.nrw.de>]

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Liebe Verkehrspolitiker, liebe Piratenpresse,

ich möchte kurz über die aktuelle Plenarwoche im Landtag NRW aus verkehrspolitischer Sicht informieren:

Zum Semesterticket NRW und zum Autonomen Fahren haben wir Anträge gestellt, auch andere Anträge (PKW-Maut, Dämmwahn) sind bundesweit interessant.

Besonders interessant dürfte unser Aufschlag zum Autonomen Fahren sein.

Dazu wird es von mir (vermutlich im Nachgang der Debatte) auch einen Blogbeitrag für Piratenpartei.de geben.

Wir haben mittlerweile sehr viel Material zum Thema “Autonomes Fahren” und “Digitale Revolution in der Mobilität” und nicht alles ist im Antrag gelandet.

Wir hatten das Thema auch bereits im Verkehrsausschuss. Die Protokolle sind noch nicht online, aber die Berichte der Landesregierung*.

 

Mittwoch, 12.40 Uhr: Autonomes Fahren (unser Antrag); Block I

Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?typ=P&Id=MMD16/8111&quelle=alle&wm=1&action="anzeigen

Mittwoch, 14.10 Uhr: Semesterticket (unser Antrag); Block I

Studentische Mobilität sicherstellen – Erfolgsmodell Semesterticket stärken und Einigung im Streit um das VRR-Semesterticket erzielen

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?typ=P&Id=MMD16/8112&quelle=alle&wm=1&action="anzeigen

Mittwoch, 15.10 Uhr: Pkw-Maut (Eilantrag der FDP); Block I

Verfassungswidrige Pkw-Maut-Gesetzgebung stoppen – Interessen von Nordrhein-Westfalen schützen

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?typ=P&Id=MMD16/8177&quelle=alle&wm=1&action="anzeigen

 

Donnerstag, 10.00 Uhr: Unterrichtung der LR „Investitionsoffensive“; 16 Minuten

Investitionsoffensive des Bundes - wichtiger Schritt zur Entlastung unserer Städte und Gemeinden

(hier geht es um die angeblich zusätzlichen Infrastruktur-Milliarden des Bundes an die Kommunen, nachdem zunächst die Entflechtungsmittel zurückgehalten wurden…)

Donnerstag, 12.10 Uhr: LEP (Antrag von CDU und FDP); Block II

 

Freitag, 14.05 Uhr: EnEV – Dämmwahn (Antrag der CDU); Block I

Dämmwahn bremsen – Kosten und Nutzen bei der Energiesparverordnung ins Gleichgewicht bringen

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?typ=P&Id=MMD16/8129&quelle=alle&wm=1&action="anzeigen 

*) Links zu den Vorlagen der Landesregierung für den Verkehrsausschuss:

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?typ=P&Id=MMV16/2720&quelle=alle&wm=1&action="anzeigen

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?typ=P&Id=MMV16/2722&quelle=alle&wm=1&action="anzeigen

Viele Grüße
Oliver