Re: [Sg-presse] tTip: Statement zu Kommissionsablehnung

[Jan Zimmermann <janmartinzimmermann@gmail.com>]

Pad ist schonmal da:

https://sgpresse.piratenpad.de/2014-09-11-Ablehnung-TTIP-EBI

Lg Jan

Am 11.09.2014 um 17:17 schrieb Anita Möllering:

> Könnt ihr nen Pad aufmachen und da nen Statement zimmern? Bin leider 
> unterwegs bis heute Abend
> Anita
> 
> Von meinem iPhone gesendet
> 
> Anfang der weitergeleiteten E‑Mail:
> 
>> Von: Bruno Kramm <kontakt@dansemacabre.de>
>> Datum: 11. September 2014 16:25:08 MESZ
>> An: Anita Möllering <anita.moellering@piratenpartei.de>
>> Betreff: Statement zu Kommissionsablehnung
>> 
>> "Die EU Kommission  wird wieder mal ihrem Ruf gerecht, nach 
>> Gutsherrenmanier über die 500 Mio Eu Bürger zu bestimmen. Das Abschmettern 
>> der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA wurde jetzt mit 
>> einer profanen Begründung zurückgewiesen. Die Begründung, bei TTIP handele 
>> sich nicht um eine Rechtsakte, sondern nur um eine interne 
>> Vorbereitungsakte zwischen den EU-Organen, zeigt nicht nur die 
>> Kaltschnäuzigkeit der Kommission gegenüber der breiten Sorgen der EU 
>> Bürger, sondern belegt die Taktik, TTIP uznd CETA durchzusetzen. 
>> Einerseits signalisiert man den Bürgern, man habe verstanden, wenn Alibi 
>> PArtizipation und Pseudo-Offenheit der TTIP Verhandlungen grossspurig 
>> angekündigt werden.Andererseits finden die Verhandlungen weiterhin hinter 
>> verschlossenen Türen statt um in neoliberaler Manier demokratische 
>> Grundprinzipien zu Gunsten von Konzerninteressen auszuhebeln. Uns bleibt 
>> nur noch eins: Wir müssen TTIP und CETA von der Strasse aus bekämpfen, so 
>> wie uns das einst gegen ACTA gelungen ist."
>> 
>> 
>> http://www.umweltinstitut.org/home/aktuelle-meldungen/aspresse/122/europaeische-kommission-will-buergereinfluss-bei-ttip-und-ceta-ausschalten.html
>>  
>>