Re: [Schiedsgericht-Koordination] Folgen für LSG BB?

[Michael Delfs <mdelfs@arcor.de>]

Hallo Simon,

danke.

Gruß,

Michael.


----- Original Nachricht ----
Von:     Simon Gauseweg <simon.gauseweg@junge-piraten.de>
An:      schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de
Datum:   01.06.2016 22:25
Betreff: Re: [Schiedsgericht-Koordination]
 Folgen für LSG BB?

> Hallo Michael,
> 
> ich vermute mal, dass die beiden ersetzten Richter wg. Urlaub, Krankheit 
> oder der Besorgnis der Befangeheit durch die Ersatzrichter ersetzt 
> wurden. Wenn das der Fall ist, ist das Urteil zumindest was die 
> Besetzung des Gerichts angeht, korrekt.
> 
> Sollte es kein regelkonformes Ausscheiden der Richter vom Verfahren 
> gegeben haben, läge wohl tatsächlich ein Verstoß gegen das Recht auf den 
> "gesetzlichen" Richter (und damit den Grundsatz des gerechten 
> Verfahrens, § 14 Abs. 4 PartG) vor.
> 
> Es wäre gut gewesen, hätte das Gericht an der Stelle transparenter 
> gearbeitet; so müssten wir uns diese Frage nicht stellen.
> 
> Genaueres werden aber wohl nur die Parteien selbst und das Gericht 
> wissen und wir werden es ggf. in der Berufung erfahren.
> 
> Grüße,
> Simon
> 
> Am 01.06.2016 um 21:08 schrieb Michael Delfs:
> > Hallo nochmal,
> >
> > leider ist meine erste Mail irgendwie ins Leere gegangen. Darum ein neuer
> Versuch:
> >
> > Unter dem Urteil des LSG Hessen stehen außer einem regulären Richter zwei
> Ersatzrichter. Aus dem Wiki und der GO geht nicht hervor, daß die
> Ersatzrichter nachgerückt sind. Sind sie aber nicht nachgerückt, so können
> sie auch nicht Urteile fällen. Folglich ist das Urteil keines.
> >
> > Wie seht ihr das?
> >
> > Gruß,
> >
> > Michael.
> > (Ersatzrichter LSG Berlin)
> >
> -- 
> Schiedsgericht-Koordination mailing list
> Schiedsgericht-Koordination@lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/schiedsgericht-koordination