[Schiedsgericht-Koordination] Treffen der Schiedsrichter*innen auf dem BPT

[Simon Gauseweg <simon.gauseweg@junge-piraten.de>]

Moin.

Erstmal: Willkommen an die Neu-Mitlesenden.

Es gab heute relativ spontan ein Treffen der meisten der auf dem BPT 
anwesenden Mitgliedern von Schiedsgerichten. Großen Dank dafür, dass er 
das einfach mal organisiert hat, an den Falk aus BaWü!
Im Folgenden ein Gedächtnisprotokoll aus meinen spärlichen Notizen.

Das Treffen diente vor allem dazu, das Netzwerken unter den 
Schiedsgerichten zu beginnen und zu sehen, welche Themen "insgesamt so" 
unter den Nägeln brennen.

Was unmittelbar allgemeine Zustimmung fand, war ein erneuter Versuch der 
"Schiedsgerichtsmarina". Hierzu gab es gestern Abend bereits ein Für 
meinen Fachbereich (Rechtswissenschaften) zwar etwas persönlich 
formuliert ("Ich bin der Ansicht, dass…"), aber das sind meine 
Richtlinien, nicht Deine. Treffen zwischen Teilen des BSG und Teilen des 
LSG BY, auf dem es auch schon zur Sprache kam.

Die dortige Planung, die auf dem Treffen heute zwar diskutiert, aber 
wohl insgesamt Zustimmung gefunden haben dürfte, sieht vor, im Zeitraum 
April (je nach Verfügbarkeit von Tagungsorten auch Mai?) eine Marina zu 
veranstalten. Hierfür werden die hinlänglich bekannten Räume in Kassel 
(Mario) und auch Räume in Frankfurt/Main (Frido) angefragt. Man rechnet 
derzeit mit einer Teilnehmerstärke von ~20Personen.

Als wichtigste Punkte für eine solche Marina wurden angesehen:
1.) Schulung für Schiedsrichter (insb. die juristischen Laien unter uns)
2.) Abstimmung der inneren Organisation aufeinander (Archivierung, 
Aktenübergabe etc.)
3.) Tooldiskussionen – wir sind PIRATEN (insb. Urteilsarchive etc.)
4.) Satzungsarbeit (Reform der SGO, gemeinsame LSGe etc.)

Wenn Ich mich richtig erinnere, wollte Gregory ein Pad aufmachen.

Persönliche Anmerkung: Da Ich an der Organisation einer Schulung für die 
LSG BB/BE unter Beteiligung des letzten BSG beteiligt war, habe Ich 
erstens Schulungsmaterialien und zweitens Erfahrung. Justsaying.


Weitere Punkte, die (ungeordnet) in die Rubrik "darüber sollten wir 
unbedingt mal reden!" fallen:
a) Erstellung von Prüfungsschemata für einzelne Verfahrensvorgänge 
(Interessierte wenden sich bitte an mich, da läuft bereits ein Projekt; 
auch Bim hatte angesprochen, dass BY irgendwas in der Richtung tut)
b) Schulungen ggf. auch für Vorstände (HowTo OM)
c) Verlagerung der Durchführung von OMs von Vorständen an die 
Schiedsgerichte
d) OM-Datenbank (insb. Begründungen/Feststellungen, was 
parteischädigendes Verhalten darstellt)
e) Gemeinsame Prozedere (explizit: Übergabe von Verfahrensakten)


Ich freue mich darüber, das Dinge ins Rollen kommen und hoffe auf eine 
konstruktive Marina.

Grüße,
Simon