Re: [Schiedsgericht-Koordination] Zwei Vorgänge zur Schiedsgerichtsbarkeit

[Simon Gauseweg <simon.gauseweg@junge-piraten.de>]

Moin!

Am 22.09.2015 um 10:22 schrieb Stefan Kalhorn:
> zu 1. könnte man das Dilemma vielleicht dadurch auflösen, dass man
> "angehört" wortgetreu im Präsens auslegt. Der Parteitag ist (anders als die
> SMV) ein temporäres Organ, sobald der Parteitag geschlossen wurde, gehören
> die Schiedsrichter ihm nicht mehr an und ist deshalb nicht ausgeschlossen.
> Alles andere würde in der Tat zu unschönen Ergebnissen führen.

Könnte man, hatte das auch überlegt.

Dann muss man sich allerdings entgegenhalten lassen, dass diese 
Vorschrift in Bezug auf die Person zu 1.) vollständig inhaltsleer ist. 
In der Piratenpartei existieren nämlich außer Parteitagen nur die Organe 
Schiedsgericht (gem. SGO nicht parteifähig) und Vorstände (nach SGO und 
PartG können Schiedsrichter hier kein Mitglied sein). Okay, 
Arbeitsgemeinschaften, aber nur in Brandenburg, daher: Geschenkt.

Sämtliche restlichen Organe wären temporäre Organe.

Und dann könnte man noch den Streit aufmachen, was passiert, wenn 
während eines Parteitags eine Anfechtung erfolgt. Ist dann den 
"Befangenheitsgrund" während der Anrufung abzustellen? Oder wird der 
Richter nach Ende des Parteitages wieder unbefangen? Mir drängen sich 
gerade Witze mit "lackversoffener Versammlung" auf… ;-D

Grüße,
Simon