Re: [Schiedsgericht-Koordination] [Schiedsgericht-koordination] Schiedsgerichtsmarina

["LSG Bayern (Christian Reidel)" <schiedsgericht@piratenpartei-bayern.de>]

Hallo Daniela,
hallo Kollegen,

die Fragen des Orgateams können wir vom LSG BY wie folgt beantworten:

1. Habt ihr Interesse? Findet ihr die Idee gut, oder seid ihr total dagegen?

Wir finden die Idee sehr gut, wir würden vermutlich mit allen Richtern
und Ersatzrichtern kommen.



2. Welche Themen würden euch brennend interessieren? Habt ihr Vorschläge
für Referenten?

Wir sind die Stoffsammlung des Orgateams durchgegangen und finden alle
dort angedachten Themen gut.

Besonders wichtig wäre uns jedoch eine Optimierung der
Verfahrensabläufe, Standards der
Dokumentation/Veröffentlichung/Archivierung.

Die abstrakte Rechtsfortbildung (Anwendbarkeit ZPO, VwGO etc.) wäre uns
ebenfalls wichtig. Es gibt viele Fallkonstellationen, wo wir mit unserer
SGO im luftleeren Raum agieren. Hierzu würde Bim auch einen Workshop machen.

Ebenfalls fänden wir es sinnvoll über das Für und Wider einer Einführung
einer (nichtöffentlichen) Datenbank für verhängte OMs analog dem
Bundeszentralregister zu sprechen. Insbesondere interessiert uns dabei
auch die Frage wer dann auf diese Datenbank Zugriff bekommen sollte
(Vorstände, Schiedsgerichte, oder beide). Selbstverständlich wäre dabei
auch eine zeitliche Begrenzung der jeweiligen Speicherungen zu definieren.

Die Fortentwicklung der SGO wäre ebenfalls ein Thema für uns. So haben
wir uns in Bayern entschieden, v.a. bei schwerwiegenderen OMs
grundsätzlich Präsenzsitzungen abzuhalten. Zumindest in Bayern besteht
Bereitschaft eine Fahrtkostenerstattung mindestens auf Zeugen, ggf. auch
Parteien auszudehnen, dies ohne SGO Änderung und per Vorstandsbeschluß.
Das kann aber keine dauerhafte Lösung sein.
Auch deswegen fänden wir einen Workshop zur SGO Weiterentwicklung gut,
was idealerweise in einen gemeinsamen Antrag vieler Schiedsrichter zum
nächsten BPT münden könnte.


3. Finanzierung
Seitens des Lavo Bayern wurde uns Wohlwollen signalisiert, allerdings
wünscht der Landesschatzmeister eine Zahl, bevor ein verbindlicher
Beschluß gefasst wird. Im Raum stehen für Bayern nicht unter 5 Personen
(die Schiedsrichter). Für den Lavo sind aber auch weitere Teilnehmer
denkbar und er hält eine derartige Veranstaltung für sehr sinnvoll.


Viele Grüße
Bim


Am 06.02.2014 00:23, schrieb Daniela Berger:
> Hallo liebe Kollegen,
> 
> wie ihr eventuell schon am Rande mitbekommen habt, möchten wir in diesem
> Jahr eine Konferenz aller Schiedsrichter der Partei, eine
> Schiedsgerichtsmarina, organisieren.
> 
> Jetzt brauchen wir eure Mithilfe.
> 
> Auf dieser Konferenz sollen Vorträge, Workshops, Barcamps u.dgl. zu
> Themen stattfinden, die die Parteischiedsgerichte betreffen. Die
> Bandbreite soll von einem grundlegenden "Howto Schiedsgericht" bis hin
> zu detaillierteren Rechtsdiskursen reichen. 
> 
> Ein genauer Veranstaltungstermin steht noch nicht fest. Als
> Veranstaltungsort setzen wir aktuell auf Kassel, da uns dort auch das
> Marina-Kassel-Team zur Verfügung stehen würde. Der Bundesvorstand hat
> mittlerweile Zustimmung signalisiert, hat aber kein Interesse die Kosten
> alleine zu tragen. Wir würden daher ein Kostenverteilungsmodell ähnlich
> zur Marina Kassel vorschlagen: Jeder Verband trägt die Reisekosten
> seiner Teilnehmer und 1/17 der Veranstaltungskosten. Wir rechnen aktuell
> mit Veranstaltungskosten von 6.000 bis 8.000 Euro insgesamt, inklusive
> Übernachtung (Fr-So) und Essen am Samstag und Sonntag (also grob
> 350-470€ pro LV ohne Reisekosten).
> 
> Wie könnt ihr uns also helfen? Schickt uns eine Mail an
> schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de.und lasst uns wissen:
> 
> 1. Habt ihr Interesse? Findet ihr die Idee gut, oder seid ihr total dagegen?
> 
> 2. Welche Themen würden euch brennend interessieren? Habt ihr Vorschläge
> für Referenten?
> 
> Wir werden zum Planungsstand auch auf der
> Schiedsgericht-Koordinationsliste
> informieren 
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/schiedsgericht-koordination
> 
> Wenn ihr uns so richtig helfen wollt, dann könnt ihr euren
> Landesvorstand schonmal vorwarnen, oder sogar dort vorab ein Budget
> beantragen. Sagt uns in dem Fall bitte auf
> schiedsgericht@piratenpartei.de Bescheid, damit wir die Vorstände nicht
> unnötig zuspammen.
> 
> Sobald wir etwas mehr über das allgemeine Interesse und damit die zu
> erwartende Beteiligung wissen, einen Veranstaltungstermin haben und die
> Kosten genauer abschätzen können, melden wir uns wieder.
> 
> Beste Grüße,
> Daniela Berger, Christian Reidel, Lara Lämke, Simon Gauseweg und Markus
> Gerstel
> 
> 
> 
>

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