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Subject: Schiedsgericht-Koordination
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- From: Karl-Werner Ludwig <wok1234@googlemail.com>
- To: AG Recht <ag-recht@lists.piratenpartei.de>
- Cc: schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de, Landesverband Sachsen <sachsen@lists.piratenpartei.de>, lsg-intern@lists.piraten-sachsen.de, "AG Recht \(intern\)" <ag-recht-intern@lists.piratenpartei.de>, leipzig@lists.piraten-sachsen.de
- Subject: Re: [Schiedsgericht-koordination] [AG Recht] LQFB Initiative 1221 Reform SGO
- Date: Sun, 15 Jan 2012 14:11:01 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/schiedsgericht-koordination>
- List-id: Schiedsgericht-Koordination <schiedsgericht-koordination.lists.piratenpartei.de>
Happy New Year liebe Pirat(in)en,
Ich möchte auf diesem Wege an meine LQFB-Initiative #1221 zur Reform der Schiedsgerichtsordnung (SGO) erinnern (siehe dazu auch meine email vom 23.12.2011, 11.23 Uhr). In 3 Tagen läuft die Frist aus!
Leider ist mit weniger als 30 Unterstützerstimmen das Quorum mit 69 notwendigen Stimmen noch nicht erreicht.
Ich bitte daher alle Schiedsrichter und alle weiteren juristisch interessierte Piraten und die mitlesenden Sachsen nochmal in sich zu gehen, und sich als „Unterstützer“ einzuklinken, auch wenn sie vielleicht nicht mit allen Einzelheiten von dem Vorgeschlagenen einverstanden sein mögen. Es geht doch erst einmal darum, die weitere Diskussion zu ermöglichen, gemeinsam sich auf etwas zu verständigen und so einen breiteren Konsens für evtl. gestufte Modulanträge zum BPT herzustellen.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass wirklich alle Piraten der Meinung sein sollten, die derzeitige SGO wäre gut und es bedürfte keiner weiteren Reform. Wer so denkt, bitte ich auch zu erklären, was an meiner Kritik falsch sein soll. Vielleicht ergibt sich dann eine sinnvolle weitere Diskussion? Und eine Diskussion zu meinem offenen Brief an das BSG vom 14.12.2011, 13.47 Uhr (email) blieb bislang auch aus!
Nur wenn wir konstruktiv miteinander reden und nach Lösungen streben, können wir was verändern. Und das geht nach außen auch nur, wenn wir dazu auch in eigenen Sachen im Inneren in der Lage sind. Insoweit soll man die Hoffnung nie aufgeben J.
Unabhängig vom Ausgang dieser #1221-Initiave, bleibt die Einladung für die Mumblekonferenz zum 24.Januar 2012 (NRW-Server, Sachsen, Schiedsgericht) bestehen. Dort können wir persönlich direkt das Thema ausführlich besprechen, auch was die weitere Antragstellung zum BPT und weiterer (gestufter) LQFB –Initiativen betrifft. Das sollte dann Anfang Februar auf den Weg gebracht werden.
LG (derzeit aus Thailand)
Thomas Walter
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- Re: [Schiedsgericht-koordination] [AG Recht] LQFB Initiative 1221 Reform SGO, Karl-Werner Ludwig, 01/15/2012
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