[Schiedsgericht-koordination] WG: Reform der Schiedsgerichtsordnung

["Dr. Thomas Walter" <dr.th.walter@t-online.de>]

Sorry, hatte Link zu LQFB vergessen:

 

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2301.html

 

 

Von: Dr. Thomas Walter [mailto:dr.th.walter@t-online.de]
Gesendet: Freitag, 23. Dezember 2011 10:21
An: 'Landesverband Sachsen'
Cc: 'leipzig@lists.piraten-sachsen.de'; 'lsg-intern@lists.piraten-sachsen.de'; 'schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de'; 'AG Recht'; 'AG Recht (intern)'
Betreff: Reform der Schiedsgerichtsordnung

 

Ahoj Ihr Piraten,

 

ich habe mal im LQFB eine Initiative zur Bundessatzung betr. Reform der Schiedsgerichtsordnung gestartet (übrigens mein erster Versuch überhaupt im LQFB, bitte daher um Nachsicht, wenn das noch nicht so richtig geklappt hat, z.B. wegen der Doppelteinstellung)  und möchte später auch dazu noch einen Antrag zum BPT stellen. Vielleicht können wir dann von den Interessierten einen gemeinsamen (geänderten) Vorschlag als Antrag einreichen.

 

Es würde mich freuen, wenn Ihr mal auch drauf schaut, vor allem in der Begründung die Kritik am alten System liest. Im Detail kann man sicherlich viel ändern, aber es geht mir vorwiegend nur darum ein endlich rechtsstaatliches System zu  schaffen, denn hier sind einige handwerkliche und juristische Fehler in der alten Ordnung zu korrigieren.

 

Des weiteren lade ich hiermit zu einer Mumble-Diskussion dazu ein: Dienstag 24.Januar 2012, 20.00 Uhr.

 

Auf dem NRW-Server unter Sachsen Schiedsgericht.

 

Ich glaube, mündlich lässt sich vieles effizienter erledigen. Dennoch wären schriftliche Meinungsäußerungen vorab für die Diskussion im Mumble sehr hilfreich.

 

Ich wünsche allen ein schönes Fest, geruhsame Tage und einen ungefährlichen Rutsch ins neue Jahr 2012, wo die Weichen für die Zukunft zu stellen sind!

 

LG

Thomas Walter

(notar1957)

Leipzig

 

PS:

 

Hier nochmal die optische Kennzeichnung der Reform: