[Schiedsgericht-koordination] Material - weitergeleitet von Thomas

[Schiedsgericht LV SN Piratenpartei <schiedsgericht@piraten-sachsen.de>]

... zitat..
Privacy ist so freundlich diese Email an alle Geschäftsstellen und bekannten
Schiedsgerichtsemails weiterzuleiten. In der Anlage übersende ich nochmals
die email vom 22.November 2011, nebst den Entwurf samt Begründung, aus der
sich schon mal viele Probleme ergeben, über die wir diskutieren sollten.
Auch das, was ich da zusammengestellt habe, ist noch nicht der Weisheit
letzter Schluss, denn ich sehe mit jedem neuen Rechtsfall, den ich alleine
in Sachsen auf der Agenda habe, dass sich noch zahlreiche weitere
Satzungsprobleme stellen. Dies zu diskutieren und eine breiten Konsens zu
erzielen, ist der Sinn dieser Initiative.



Bitte meldet Euch alle auf der bundeseinheitlichen Schiedsgerichtsemailliste
an und wir diskutieren dort künftig. Wie wir in der Runde auf dem BPT
feststellten, ist offenbar ein große Anzahl von Schiedsrichtern nicht auf
der Liste angemeldet, bzw. wussten davon überhaupt nichts.



Die Anmeldung zum Mailing-Liste könnt Ihr unter folgender Adresse vornehmen:



https://service.piratenpartei.de/listinfo/schiedsgericht-koordination



Der Listenkoordinator sollte nach ca. 2 Wochen mal mitteilen, wie viele
Schiedsrichter auf der der Liste sind, damit wir intern wissen, inwieweit
hier auch breites Gehör stattfindet.

Es wäre wünschenswert, wenn jeder Interessierte seine Sicht zu den Problemen
der Verfahrensordnung mal artikuliert und wir sollten sodann zeitnah eine
Mumblekonferenz abhalten.



Das Ergebnis sollte ein gemeinsamer Entwurf zur Satzungsänderung auf dem
nächsten Parteitag sein, der dann hoffentlich auch leicht zu kommunizieren
ist.



Viele Grüße



Thomas Walter

Landesschiedsgericht Sachsen







Von: Dr. Thomas Walter [mailto:dr.th.walter@t-online.de]
Gesendet: Dienstag, 22. November 2011 13:54
An: 'schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de'
Betreff: Treffen BPT 3/4.Dezember Offenbach



Hallo liebe Schiedsrichterkollegen,



ich hatte es einmal auf dieser Liste angesprochen und auch in der AG Recht:



Ich sehe Bedarf, sich über eine vorläufig letzte Änderung unsere
Schiedsordnung zu verständigen. Allgemeines Thema wäre die Schaffung einer
umfassenden Verfahrensordnung, Beseitigung von Rechtsmängeln,
Rechtsunsicherheiten etc.. Eigentlich keine schwerwiegende und langwierige
Aufgabe. Aber es sollte mal von Angesicht zu Angesicht diskutiert werden. Am
Rande des BPT‘es gäbe es da eine gute Gelegenheit.  Und bis zum BPT 2012
sollte Konsens über notwendige Änderungen geschaffen werden.



Daher meine Frage und Bitte: Wer möchte  sich am Rande des BPT dazu treffen?
Freitag, den 2.12. ist von 14.00 bis 20.00 die Juristenkonferenz. Und ich
glaube nicht, dass es von den dortigen Teilnehmern gewünscht ist, sich zu
Satzungsfragen im Rahmen dieser Veranstaltung zu verständigen, da es dort
vornehmlich um Rechtspolitische Themen geht. Es gibt daher nur die
Möglichkeit, direkt im Anschluss daran, oder am Samstag, den 3.12.2011.



Ich hatte zu Beginn meiner Tätigkeit auf den AG-Recht-Listen im Oktober 2011
einen Vorschlag zur Reform der Schiedsgerichtsbarkeit gemacht, den ich nun
mit ein paar Veränderungen für diese Liste nochmals beifüge. Hierin sind die
m.E. wichtigen Probleme und Lücken unserer bisherigen Systems aufgezeigt,
über die man zumindest reden sollte.



Ich bitte daher um Meinungsäußerung und Vorschläge, ob, wann und wie wir das
behandeln wollen oder können.



Viele Grüße aus Leipzig

Thomas Walter

Landesschiedsgericht Sachen

--- Begin Message ---

• From: "Dr. Thomas Walter" <dr.th.walter@t-online.de>
• To: "'Privacy'" <pirat@praes.eu>
• Subject: WG: Treffen BPT 3/4.Dezember Offenbach
• Date: Sun, 4 Dec 2011 12:58:09 +0100

Liebe Schiedsrichter,

liebe Piraten,

 

Ich nehme Bezug auf die kurze Erörterung der anwesenden Schiedsrichter am Rande des Bundesparteitages 2011.2 . Es ging um eine Reform der Schiedgerichtsordnung wegen rechtlichen und handwerklichen Problemen.

 

Privacy ist so freundlich diese Email an alle Geschäftsstellen und bekannten Schiedsgerichtsemails weiterzuleiten. In der Anlage übersende ich nochmals die email vom 22.November 2011, nebst den Entwurf samt Begründung, aus der sich schon mal viele Probleme ergeben, über die wir diskutieren sollten. Auch das, was ich da zusammengestellt habe, ist noch nicht der Weisheit letzter Schluss, denn ich sehe mit jedem neuen Rechtsfall, den ich alleine in Sachsen auf der Agenda habe, dass sich noch zahlreiche weitere Satzungsprobleme stellen. Dies zu diskutieren und eine breiten Konsens zu erzielen, ist der Sinn dieser Initiative.

 

Bitte meldet Euch alle auf der bundeseinheitlichen Schiedsgerichtsemailliste an und wir diskutieren dort künftig. Wie wir in der Runde auf dem BPT feststellten, ist offenbar ein große Anzahl von Schiedsrichtern nicht auf der Liste angemeldet, bzw. wussten davon überhaupt nichts.

 

Die Anmeldung zum Mailing-Liste könnt Ihr unter folgender Adresse vornehmen:

 

https://service.piratenpartei.de/listinfo/schiedsgericht-koordination

 

Der Listenkoordinator sollte nach ca. 2 Wochen mal mitteilen, wie viele Schiedsrichter auf der der Liste sind, damit wir intern wissen, inwieweit hier auch breites Gehör stattfindet.

Es wäre wünschenswert, wenn jeder Interessierte seine Sicht zu den Problemen der Verfahrensordnung mal artikuliert und wir sollten sodann zeitnah eine Mumblekonferenz abhalten.

 

Das Ergebnis sollte ein gemeinsamer Entwurf zur Satzungsänderung auf dem nächsten Parteitag sein, der dann hoffentlich auch leicht zu kommunizieren ist.

 

Viele Grüße

 

Thomas Walter

Landesschiedsgericht Sachsen

 

 

 

Von: Dr. Thomas Walter [mailto:dr.th.walter@t-online.de]
Gesendet: Dienstag, 22. November 2011 13:54
An: 'schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de'
Betreff: Treffen BPT 3/4.Dezember Offenbach

 

Hallo liebe Schiedsrichterkollegen,

 

ich hatte es einmal auf dieser Liste angesprochen und auch in der AG Recht:

 

Ich sehe Bedarf, sich über eine vorläufig letzte Änderung unsere Schiedsordnung zu verständigen. Allgemeines Thema wäre die Schaffung einer umfassenden Verfahrensordnung, Beseitigung von Rechtsmängeln, Rechtsunsicherheiten etc.. Eigentlich keine schwerwiegende und langwierige Aufgabe. Aber es sollte mal von Angesicht zu Angesicht diskutiert werden. Am Rande des BPT‘es gäbe es da eine gute Gelegenheit.  Und bis zum BPT 2012 sollte Konsens über notwendige Änderungen geschaffen werden.

 

Daher meine Frage und Bitte: Wer möchte  sich am Rande des BPT dazu treffen? Freitag, den 2.12. ist von 14.00 bis 20.00 die Juristenkonferenz. Und ich glaube nicht, dass es von den dortigen Teilnehmern gewünscht ist, sich zu Satzungsfragen im Rahmen dieser Veranstaltung zu verständigen, da es dort vornehmlich um Rechtspolitische Themen geht. Es gibt daher nur die Möglichkeit, direkt im Anschluss daran, oder am Samstag, den 3.12.2011.

 

Ich hatte zu Beginn meiner Tätigkeit auf den AG-Recht-Listen im Oktober 2011 einen Vorschlag zur Reform der Schiedsgerichtsbarkeit gemacht, den ich nun mit ein paar Veränderungen für diese Liste nochmals beifüge. Hierin sind die m.E. wichtigen Probleme und Lücken unserer bisherigen Systems aufgezeigt, über die man zumindest reden sollte.

 

Ich bitte daher um Meinungsäußerung und Vorschläge, ob, wann und wie wir das behandeln wollen oder können.

 

Viele Grüße aus Leipzig

Thomas Walter

Landesschiedsgericht Sachen

Attachment: Schiedsgerichtsordnung.doc
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