[Schiedsgericht-koordination] Protokoll Schiedsrichtertreffen BPT 2011.1

[Christian Benad <christian.benad@piraten-thueringen.de>]

Moin,

das Richtertreffen war recht kurz (Zeitüberzug beim Parteitag und fehlende 
geeignete Örtlichkeit). Dennoch hat es für einen kurzen Info Austausch an der 
Bühne gereicht.

- Von Jan kam der Tipp, dass jedes Schiedsgericht einen Vertreter auf die 
sonst geschlossene Mailingliste der AG-Recht entsenden kann für juristische 
Beratung.

- Eine Erinnerung, dass die Gerichte Ihre Aufwendungen wie Porto für 
Zustellungen per Einschreiben oder auch Literatur (Parteigesetz Kommentar), 
von dem zuständigen Verband ersetzt bekommen müssen. In einigen LV gibt es 
dafür einen Etat im Haushalt.

- In der kommenden Zeit wollen wir einen Leitfaden/HowTo erstellen. 

- Diese Koordinatinsmailingliste wird nun von Bastian und mir betreut. 
E-Mails 
an schiedsgericht-koordination-owner@lists.piratenpartei.de sollten uns beide 
erreichen.

- Es wurde angeregt, dass wir uns für organisatorische Fragen noch einmal im 
Mumble treffen. Einen Termin der möglichst vielen die Teilnahme ermöglicht, 
müssen wir noch finden.


Falls ich Punkte vergessen habe, hängt sie bitte an.
Grüße vom BPT 2011.1
Christian Benad



Nur so zur Erinnerung das Protokoll des Treffens in Chemnitz.

> 
> - Ein Appell von Stephan an alle Richter, das Amt bei einer Neuwahl des
> Gerichtes besser zu übergeben.
> 
> - Wir erstellen ein Handbuch für Schiedsrichter um Neueinsteigern den
> Anfang zu erleichtern. Ein Pad dafür wird erstellt und der Link hier
> gepostet. (Michele Marsching)
> 
> -  Richter und die Schiedsgerichte sollen über formale Emailadressen wie
> 
>  Vorname.Name@piratenpartei-thueringen.de und
>  schiedsgericht@piratenpartei-thueringen.de
> 
> erreichbar sein und nicht über @gmail & Co
> 
> - Gerichte sollen ein Buget bei ihren LV bekommen um entstehende Kosten wie
> Porto finanzieren zu können.
> 
> - optische Vereinheitlichung der Veröffentlichung der SG
> 
> - Veröffentlichung der Urteile im Netz und damit auch im Wiki nur anonym
> ohne Urteilskopf mit Namen und Adressen. Er wird, wenn nötig, ersetzt
> durch "Mitglied gegen Vorstand" Im Begründungstext des Urteils sollte von
> vorne herein nur von Kläger und Beklagter gesprochen werden.
> 
> - Veröffentlicht wird nach §6 der aktuellen SGO aus dem Wiki nur das Urteil
> und der Begründungstext.
> Änderungen der SGO zu den Parteitagen werden noch einmal
> überprüft.
> Schriftverkehr, Klageschriften, Klagerwiderungen werden damit
> nicht mehr veröffentlicht und werden später aus den Akten nur den
> Verfahrensbeteiligten zugänglich gemacht.
> (Kleiner Tipp: Wenn ihr Urteile im Wiki deswegen neu veröffentlicht, dann
> lasst bitte von den Wikiadmins die erst Datei löschen, damit auch die alten
> Versionen weg sind.)
> 
> - Archivierung der Gerichtsakten auf Papier
> 
> - Wir wollen die Unzulänglichkeiten unserer Schiedsgerichtsordnung
> ausbügeln und eine Neufassung erarbeiten. Dazu wird ein Pad erstellt und
> der Link hier veröffentlicht. (Stephan Urbach)
> 
> - Schlichtungsversuche zwischen den Streitparteien, bevor ein Urteil durch
> das Gericht gefällt wird, sind möglich und durch das Gericht zu versuchen.
> 
> - erneute Werbung bei den LSG für diese Orga-Liste. (Stephan Urbach gibt
> die Koordination der Liste an Christian Benad ab) 

> ein wichtiger kernpunkt war die diskutierte einführung eines
> 2-kammern-BSG, welches eine weitere berufungsinstanz bzw mind. eine
> berufungsinstanz parteiintern garantiert


-- 
Klarmachen zum Ändern!
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