Re: [RLP-Neustadt] Auflösung der Urne Neustadt

[Sebastian Degenhardt <Sebastian+Degenhardt AT news.piratenpartei.de>]

Servus Frank!

Frank Behr schrieb:

> Das Urnensystem hat aus meiner Sicht einen einzigen Vorteil: Abbau von
> Antragsstau, den es aber mittlerweile sowieso nicht mehr gibt, daher ist
> dieses Argument "pro Urne" für mich auch so gut wie weggefallen.

Wofür brauchen wir dann überhaupt eine S(D)MV? Ohne Antragstau können 
wir ja auch weiterhin die regulären Landesmitgliederversammlungen nutzen 
um Beschlüsse zu fassen.
Und zwischen den Parteitagen können wir via LimeSurvey unverbindliche 
Meinungsbilder erfragen.

> Allerdings bedeutet das nicht, dass ich dieses System soweit ablehne,
> dass ich es "bekämpfe" oder aus diesem Grund nicht daran teilnehmen 
> würde.

Das finde ich etwas inkonsequent. Du nimmst an der SDMV teil, möchtest 
aber nicht dazu beitragen, dass bei dir in der Region dafür die 
Infrastruktur bereitgestellt werden kann. Durch dich könnte eure Urne 
beispielsweise länger öffnen bzw. überhaupt erst zustande kommen.
Wenn jedes unserer ca. 800 verbliebenen Mitgliedern mitmachen würde, 
hätten wir eine ansehnliche Flächenabdeckung in RLP und keiner müsste 
weit fahren.

> Ich hab einmal fristgerecht einen Antrag (Nationalpark Pfälzer Wald)
> eingereicht, also zwei Tage vor Antragsschluss (und 4 Wochen vor
> Abstimmung), da wurde mir vorgeworfen, ich hätte es zu knapp vor
> Antragsschluss eingereicht, es wäre dann nicht genug Zeit, darüber zu
> diskutieren (dabei wurde der Antrag schon mehrfach und Monate vorher
> sowohl im AG-Umwelt-mumble als auch bei Stammtisch-Treffen). Eine
> Reaktion war: "Ich werde schon allein deswegen gegen den Antrag stimmen, 
> weil er zu kurzfristig eingereicht wurde."

Lass dich von solchen Aussagen bitte nicht demotivieren. 
Selbstverständlich steht es dir frei, deine Anträge kurz vor Fristende 
einzureichen. Der Vorteil daran, Anträge vor der Einreichung nochmal zur 
Diskussion zu stellen, ist der, dass man dann noch an einzelnen 
Formulierungen feilen kann, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Annahme 
erhöht wird. Wenn du schon von vornherein weißt, dass daran nichts mehr 
geändert werden soll, kannst du ihn natürlich auch gleich einreichen.

> Die Diskussion findet "nur" über eine Mailingliste bzw. im Forum statt,
> bzw. im Mumble (wozu man ebenso zur bestimmten Zeit an einem bestimmten 
> Ort mit entsprechender mumble-Ausstattung sein muss).
> (...)
> Ich bin u.a. deswegen Pirat geworden, weil es gute
> Piraten-Diskussionsplattformen gibt, bei denen man seine Argumente pro
> und contra reinschreiben kann, die sich also perfekt für eine Diskussion
> über Anträge eignen: das Meinungsfindungstool Liquid Feedback! Dies gibt
> es für den LV Bayern auch in der optimierten Form ohne Delegationen,
> welche ich auch befürworte.

Mit der Mailingliste als Diskussionsmedium ist wohl kaum jemand so richtig 
glücklich. Da LQFB in der Piratenpartei - insbesondere im LV RLP - wohl 
auf lange Sicht verbrannt ist, wurde ja die Erprobung von Findeco 
beschlossen. Leider findet das keine Akzeptanz und die Entwickler wollen 
in eine andere Richtung, als ich sie beispielsweise vorgeschlagen hatte. 
Ich hätte mir eher ein Tool wie WikiArguments o.ä. gewünscht.
Nebenbei: Auch für mich war die "Verheißung" von LQFB in den Medien 
damals ein gewichtiger Grund, mich den Piraten anzuschließen. Ich habe 
auch einen Bundes-LQFB-Account, denn ich sogar auch genutzt habe. 
Allerdings fehlte mir da relativ schnell die menschliche Komponente, die 
zur politischen Arbeit schlicht und ergreifend dazu gehört.
Außerdem war ich nicht sonderlich von der Funktionalität von LQFB 
überzeugt.

> Inzwischen hat es den Landesverband RLP dahingehend zerrissen, indem
> ziemlich viele Mitglieder wieder ausgetreten sind. Fehlende gut
> funktionierende Tools zur Meinungsfindung und Abstimmung (nicht zeit-
> und ortsgebunden) sind unter anderem ein Grund dafür (aus meiner Sicht).

Das mag vielleicht sogar stimmen, aber was hilft es? Wie du schon richtig 
schreibst, fehlen diese Tools zur Abstimmung nunmal. Wenn du ein Tool 
kennst, dass verbindliche Abstimmungen unter den in diesem Landesverband 
geforderten Rahmenbedingungen zulässt, sag mir bitte bescheid. Ich würde 
es lieber gestern als heute einführen.
Und nein, LQFB ist nicht dieses Tool. Das wurde lang und breit diskutiert 
und es wurde keine befriedigende Lösung gefunden.

Außerdem frage ich mich, was man von Menschen halten soll, die aus einer 
Partei austreten, nur weil diese nicht das richtige "Spielzeug" für sie 
bereit hält. Die Piratenpartei ist mehr als LQFB und Onlinekram. Viel 
mehr sogar. Sie symbolisiert eine Lebenseinstellung, sie möchte 
Paradigmenwechsel, sie ist etwas gänzlich Einzigartiges, was es so bei 
keiner anderen Partei in Deutschland oder der restlichen Welt gibt. Wer 
das einfach fallen lässt, nur weil nicht online abgestimmt wird, der hat 
etwas grundsätzliches nicht verstanden.
Diejenigen, die heute noch in der Partei sind, haben verstanden, dass die 
Piraten ein Generationenprojekt sind. Wir wollen Lösungen für Probleme 
finden. Dabei stehen uns unsere eigenen Grundwerte oft im Weg. Umso 
spannender wird es Lösungen zu finden, die dazu passen.
Die SDMV ist sicher nicht die einfachste und schillerndste Lösung für 
die Aufgabenstellung "Direkte Demokratie". Aber sie ist ein Schritt in die 
Richtung, die unsere Grundwerte nicht verrät. Von hier müssen wir weiter 
experimentieren. Natürlich auch online. Jonny hatte ja bereits Helios 
Voting ins Spiel gebracht, bei dem Urnen Online abgebildet werden. Da er 
noch in Japan ist, würde ich mich sehr darüber freuen, wenn sich 
Menschen finden, die das vorantreiben. Ich kann es mangels IT-Kenntnisse 
leider nicht.

LG, Sebastian