Re: [RLP-Neustadt] Haushaltsrede rohentwurf

[Ralf Berger <rabe3107 AT googlemail.com>]

Am 03.12.2013 um 22:31 schrieb Andreas Severidt:

Ahoi Piraten NW

hier mal der Rohentwurf zum mitmachen

...

 

Am Anfang der Legislaturperiode haben uns CDU und FWG offeriert,

wie sie sich die Zukunft der städtischen Ausgaben und den Einnahmen in den nächsten Jahren vorstellen.

Es hat die Opposition damals erschreckt

und mit einer beinah preußischen Gewissenhaftigkeit

wurde das Projekt; „Wir verschulden die Stadt ohne das was entsteht!“ umgesetzt.

Intergenerationengerechtigkeit? lässt sich immer thematisieren. Eine Kommune von heute darf nicht verschwenderisch mit den Ressourcen umgehen, bis nachfolgende Generationen keine Handlungsspielräume mehr haben.

 

An dieses Projekt schmiegt sich dieser Haushalt wie ein Pusselteil an.

 

Ein Haushalt gibt Auskunft über die Vorhaben der momentanen Mehrheit der Stadt

und da stellt sich auch in diesem Haushalt, wie in den letzten die Frage:

In den letzten Jahren stellte sich die Frage: Wurde eine wirtschaftliche Tätigkeit gefördert?

Die Antwort war: NEIN!

„Wird in dieser Stadt eine wirtschaftliche Tätigkeit gefördert?“

Die Antwort war Nein! und Sie bleibt Nein!

Erneut stellt sich mit diesem Haushalt die Frage: Werden wirtschaftliche Tätogkeiten gefördert?

Die Antwort bleibt: NEIN!

Man versteift sich darauf Weindorf zu sein und beklagt irritiert nicht mehr als Mittelzentrum war genommen zu werden.

 

Städte wie Venedig sind nicht dadurch reich geworden, dass man sich dort in Tavernen einen Lambrusco über die Leber gießen konnte

Ich würde mir keine weit entfernte und reiche Stadt aussuchen (ist ja bei Venedig auch schon lange her). Eine schuldenfreie deutsche Kleinstadt tut's auch, z.B. Langenfelden. Ist aber Schade wg. dem Lambrusco-Vergleich.

und wer glaubt, dass das was in dieser Stadt gehandelt wird, jemanden motiviert, sich auf den Weg nach Neustadt zu machen, der kann nicht aus dieser Zeit sein.

 

Wirtschaftliche Tätigkeit hat vor allem auch mit Produktion zu tun. Im besten Fall mit einer Einzigartigkeit die hohe Wertschöpfung produziert.

Hier sieht der Haushalt keine Impulse vor; ehrlicherweise gesagt, weil die momentane Mehrheit das auch nicht will.

Entwicklung der Weststadt - da war ein Impuls vorhanden. Die Bürgerentscheidung zeigte, dass der Plan am Bürgerwillen vorbei ging.

in der ersten Amtsperiode von Löffler auch nicht wollte.

Was könnten Impulse aus unser Sicht sein ?

Internet? Weiß ich aber nicht wie die Verhältnisse sind in NW

Schulentwicklung? Statt eines zukunftsweisenden Schulentwicklungsplans zu entwickeln, hat der designierte Kandidat Röthlingshofer nur den Status Quo fest geschrieben. Statt Visionen - auch hier Planlosigkeit. 

 

[Hier seid Ihr gefragt]

 

Wirtschaftliche Tätigkeit hat auch viel mit infrastrukturellen Rahmenbedingungen zu tun.

Auch hier nichts.

Auch hier: Statt Visionen - fundamentierte Planlosigkeit

Es sei denn man sieht das neue Pflaster in der Fußgängerzone als die Infrastrukturmaßnahme.

Was wir darunter versehen ist zum Beispiel die Situation der Kinderbetreuung:

Mittlerweile haben Geschärfte bis zehn Uhr geöffnet, so dass man davon ausgehen kann, das dort arbeitende nicht vor Halbelf ihre Arbeitsstätte verlassen.

Was gibt der Haushalt für eine Kinderbetreuung, die diesen Arbeitsrealitäten gerecht wird, her?

 

Nüscht, die Knirpse haben bestimmt ne Oma!

 

Thema öffentlicher Nahverkehr

Werden die Nutzer zeitnah und nutzerfreundlich an ihre Ziele transportiert.

Sind Gedanken zum Verbesserungspotential da?

Sind Konzepte zur Besserung da? Nein, konzeptlosigkeit statt zukunftsorienter Politik.

Aus dem Haushalt geht nichts hervor.

 

Es wird immer von der Sozialen Stadt geredet aber was ist im Haushalt, was das fördert?

Und Fördern heißt nicht den gesetzlichen Grundlagen zu genügen.

Visionen? Auch hier: Planlosigkeit statt Zukunftsorientierung.

Jugendförderung? Freizeitvergnügen gibt es in der Tourismusstadt Neustadt nur für gutverdienende Senioren.

 

 

Thema

Altenheime

Wenn sich Alte Menschen davor fürchten dort unter gebracht zu werden, dann machen wir doch etwas falsch! Fällt das jemanden auf? Spiegelt sich das wohl möglich im Haushalt wieder?

Ich habe dazu nichts gesehen!

Intergenerationgerechtigkeit? Planlosigkeit!

 

 

 

 

 

Die Wahlen im nächsten Jahr geben dem Bürger die Möglichkeit neue Impulse zu setzten,

 

Es geht um Fragen nach der Effektivität von Maßnahmen,

Nach Konzepten

Der Zukunftswirkung von Maßnahmen

nach Visionen

 

und wer auf ein Weiter so setzt setzt damit auf Stagnation und Inhaltslosigkeit.

der setzt auf Konzeptlosigkeit, Planlosigkeit, Visionslosigkeit...

 

 

 

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