[RLP-Neustadt] Haushaltsrede rohentwurf

["Andreas Severidt" <andreas.severidt AT web.de>]

Ahoi Piraten NW

hier mal der Rohentwurf zum mitmachen

...

 

Am Anfang der Legislaturperiode haben uns CDU und FWG offeriert,

wie sie sich die Zukunft der städtischen Ausgaben und den Einnahmen in den nächsten Jahren vorstellen.

Es hat die Opposition damals erschreckt

und mit einer beinah preußischen Gewissenhaftigkeit

wurde das Projekt; „Wir verschulden die Stadt ohne das was entsteht!“ umgesetzt.

 

An dieses Projekt schmiegt sich dieser Haushalt wie ein Pusselteil an.

 

Ein Haushalt gibt Auskunft über die Vorhaben der momentanen Mehrheit der Stadt

und da stellt sich auch in diesem Haushalt, wie in den letzten die Frage:

„Wird in dieser Stadt eine wirtschaftliche Tätigkeit gefördert?“

Die Antwort war Nein! und Sie bleibt Nein!

 

Man versteift sich darauf Weindorf zu sein und beklagt irritiert nicht mehr als Mittelzentrum war genommen zu werden.

 

Städte wie Venedig sind nicht dadurch reich geworden, dass man sich dort in Tavernen einen Lambrusco über die Leber gießen konnte

und wer glaubt, dass das was in dieser Stadt gehandelt wird, jemanden motiviert, sich auf den Weg nach Neustadt zu machen, der kann nicht aus dieser Zeit sein.

 

Wirtschaftliche Tätigkeit hat vor allem auch mit Produktion zu tun. Im besten Fall mit einer Einzigartigkeit die hohe Wertschöpfung produziert.

Hier sieht der Haushalt keine Impulse vor; ehrlicherweise gesagt, weil die momentane Mehrheit das auch nicht will.

Was könnten Impulse aus unser Sicht sein ?

 

[Hier seid Ihr gefragt]

 

Wirtschaftliche Tätigkeit hat auch viel mit infrastrukturellen Rahmenbedingungen zu tun.

Auch hier nichts. Es sei denn man sieht das neue Pflaster in der Fußgängerzone als die Infrastrukturmaßnahme.

Was wir darunter versehen ist zum Beispiel die Situation der Kinderbetreuung:

Mittlerweile haben Geschärfte bis zehn Uhr geöffnet, so dass man davon ausgehen kann, das dort arbeitende nicht vor Halbelf ihre Arbeitsstätte verlassen.

Was gibt der Haushalt für eine Kinderbetreuung, die diesen Arbeitsrealitäten gerecht wird, her?

 

Nüscht, die Knirpse haben bestimmt ne Oma!

 

Thema öffentlicher Nahverkehr

Werden die Nutzer zeitnah und nutzerfreundlich an ihre Ziele transportiert.

Sind Gedanken zum Verbesserungspotential da?

Aus dem Haushalt geht nichts hervor.

 

Es wird immer von der Sozialen Stadt geredet aber was ist im Haushalt, was das fördert?

Und Fördern heißt nicht den gesetzlichen Grundlagen zu genügen.

 

 

Thema

Altenheime

Wenn sich Alte Menschen davor fürchten dort unter gebracht zu werden, dann machen wir doch etwas falsch! Fällt das jemanden auf? Spiegelt sich das wohl möglich im Haushalt wieder?

Ich habe dazu nichts gesehen!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Wahlen im nächsten Jahr geben dem Bürger die Möglichkeit neue Impulse zu setzten,

 

Es geht um Fragen nach der Effektivität von Maßnahmen,

Der Zukunftswirkung von Maßnahmen

 

und wer auf ein Weiter so setzt setzt damit auf Stagnation und Inhaltslosigkeit.