Re: [RLP-Neustadt] Kreisparteitag Juni 2012

[LarsM <Lars.Matti AT piraten-rlp.de>]

Am 05.06.2012 15:05, schrieb Vincent Thenhart:
> Zum Thema Fristen:
> 
> § 9 Absatz 4:
> 
> Scheidet ein Vorstandsmitglied aus, so wird die Nachwahl vom
> nächstfolgenden Kreisparteitag vorgenommen. Die so nach gewählten
> Personen führen ihr Amt für den verbleibenden Rest der Amtszeit des
> Kreisvorstandes. Scheiden der Vorsitzende oder der Schatzmeister aus
> ihren Ämtern aus, so bestellt der Kreisvorstand unverzüglich
> kommissarisch einen Vorsitzenden oder Schatzmeister aus den vorhandenen
> Mitgliedern des Kreisvorstandes. Reduziert sich durch das Ausscheiden
> eines Vorstandsmitglieds die Zahl der Vorstandsmitglieder unter 3 oder
> erklärt sich der Vorstand selbst für handlungsunfähig, ist innerhalb von
> 14 Tagen vom verbleibenden Vorstand ein außerordentlicher Kreisparteitag
> ein zu berufen. Wird diese Frist nicht eingehalten, ruft der
> Landesvorstand den außerordentlichen Kreisparteitag ein.
> 
> § 9b Absatz 5 Satz 2:
> 
> Außerordentliche Kreisparteitage können einberufen werden:
> 
> auf Antrag von mindestens 34 % der Piraten, die der Kreisverband in dem
> Monat vor dem Einberufungsantrag als beitragspflichtig gemeldet hat. Der
> Antrag ist zu begründen und bedarf der Schriftform. Der Kreisvorstand
> muss unter Bekanntgabe der Tagesordnung und einer Einberufungsfrist von
> 14 Tagen den außerordentlichen Kreisparteitag schriftlich oder per
> Mail/Fax einberufen.
> 
> 
> Ich sehe jetzt ehrlich gesagt keine Frist, welche uns einen Termindruck
> macht. Ich finde es auch nicht gut, wenn wir den KPT an einem Tag
> machen, an dem der Schatzmeister nicht kann, wir müssen immerhin
> entlasten. (Das ist jetzt Prinzip, ich vertraue da Lars.)
> 

Hey Vincent ich sehe da schon einige Fristen,

> die Zahl der Vorstandsmitglieder unter 3 oder
>> erklärt sich der Vorstand selbst für handlungsunfähig, ist innerhalb von
>> 14 Tagen vom verbleibenden Vorstand ein außerordentlicher Kreisparteitag
>> ein zu berufen. Wird diese Frist nicht eingehalten, ruft der
>> Landesvorstand den außerordentlichen Kreisparteitag ein.

LPT war am 19.05 folglich musste die Einladung spätestens am 02.06 raus.
Und in die reihe der KV's die nicht rechtzeitig zum KPT eingeladen haben
und deshalb auf den Landesvorstand zurückgreifen müssen wollen wir uns
doch nicht einreihen, oder? ;)

Ich kann mich nicht erinnern, dass wir als KV-Vorstand jemals die
Mitglieder befragt hätten bevor wir den Termin eines KPT festgelegt
haben. Und Marcus ist nun mal der Vorstand des KV.

>> muss unter Bekanntgabe der Tagesordnung und einer Einberufungsfrist von
>> 14 Tagen den außerordentlichen Kreisparteitag schriftlich oder per
>> Mail/Fax einberufen.

Wenn ich das lese hätte der KPT sogar schon am 09.06. oder am 16.06.
stattfinden müssen. das sollte der KPT per Beschluss heilen.
Ich finde es aber besser wenn etwas mehr Zeit für die Kandidatenfindung
ist. ;) Es brennt ja nichts.

> Ich finde es auch nicht gut, wenn wir den KPT an einem Tag
>> machen, an dem der Schatzmeister nicht kann, wir müssen immerhin
>> entlasten. (Das ist jetzt Prinzip, ich vertraue da Lars.)

Welcher Schatzmeister der KV hat momentan keinen. ;)
Ja das ist nicht schön aber auch kein Beinbruch, am 17.06. wird die
Kassenprüfung sein. An dem Termin werde ich dann die Kasse an den
Vorstand (also Marcus) übergeben. Auf dem KPT findet dann die
Rechnungsprüfung statt. Sollten die Rechnungsprüfer etwas finden was bei
der Gründlichkeit unserer Kassenprüfer eine echte Leistung wäre. Könnte
ich das auf dem KPT eh nicht mehr heilen. Falls es Fragen geben sollte
stehe ich per Handy zur Verfügung.

Alles wir Gut!
Lars