Re: [RLP-Neustadt] Kreisparteitag Juni 2012

[Vincent Thenhart <vincent.thenhart AT piraten-rlp.de>]

Zum Thema Fristen:

§ 9 Absatz 4:

Scheidet ein Vorstandsmitglied aus, so wird die Nachwahl vom
nächstfolgenden Kreisparteitag vorgenommen. Die so nach gewählten
Personen führen ihr Amt für den verbleibenden Rest der Amtszeit des
Kreisvorstandes. Scheiden der Vorsitzende oder der Schatzmeister aus
ihren Ämtern aus, so bestellt der Kreisvorstand unverzüglich
kommissarisch einen Vorsitzenden oder Schatzmeister aus den vorhandenen
Mitgliedern des Kreisvorstandes. Reduziert sich durch das Ausscheiden
eines Vorstandsmitglieds die Zahl der Vorstandsmitglieder unter 3 oder
erklärt sich der Vorstand selbst für handlungsunfähig, ist innerhalb von
14 Tagen vom verbleibenden Vorstand ein außerordentlicher Kreisparteitag
ein zu berufen. Wird diese Frist nicht eingehalten, ruft der
Landesvorstand den außerordentlichen Kreisparteitag ein.

§ 9b Absatz 5 Satz 2:

Außerordentliche Kreisparteitage können einberufen werden:

auf Antrag von mindestens 34 % der Piraten, die der Kreisverband in dem
Monat vor dem Einberufungsantrag als beitragspflichtig gemeldet hat. Der
Antrag ist zu begründen und bedarf der Schriftform. Der Kreisvorstand
muss unter Bekanntgabe der Tagesordnung und einer Einberufungsfrist von
14 Tagen den außerordentlichen Kreisparteitag schriftlich oder per
Mail/Fax einberufen.


Ich sehe jetzt ehrlich gesagt keine Frist, welche uns einen Termindruck
macht. Ich finde es auch nicht gut, wenn wir den KPT an einem Tag
machen, an dem der Schatzmeister nicht kann, wir müssen immerhin
entlasten. (Das ist jetzt Prinzip, ich vertraue da Lars.)


Grüße,
Vincent

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