Re: [RLP-Neustadt] Fwd: Re: Standanmeldung 1. Mai

[Lars Matti <Lars.Matti AT piraten-rlp.de>]

Am 17.02.2011 23:21, schrieb Marcus:
> Danke Lars,
>  für die Informationen.
> 
> Ich erinnere mich an eine frühere Demonstration der NPD in Neustadt.
> Die führte vom Bahnhofsvorplatz ca. 150 Meter durch die Unterführung auf
> den Hetzelplatz.
Nein, nicht ganz die Demo wurde von Gegnern Blockiert die Polizei stand
zwischen den Lagern und musste dann die Demo auflösen.

Das Blockieren von genehmigten Demos halte ich für undemokratisch und
lehne ich deshalb ab. Das erschweren von derartigen Demos durch andere
vorher angemeldete Veranstaltungen ist etwas anderes.

Im Jahr darauf hat das Bündnis die Kernstadt mit eigenen Veranstaltungen
"besetzt" so das die NPD nicht durch die Innenstadt ziehen konnte.

> Vermutlich wird das diesmal ähnlich verlaufen, und sehe deshalb keinen
> Bedarf
> Infostände anzumelden.

Die Infostände dienen dazu in der Innenstadt keinen Raum für die
"Rechten" zu lassen.

> Neben vielleicht 150 Nazis wird mindestens die dreifache Menge an
> Bereitschaftspolizei
> bereit stehen.
Sicher, nur ist es nicht deren Aufgabe die genehmigte Demo aufzulösen
sondern dafür zu sorgen die Lager zu trennen (scheiß Job wer setzt sich
schon gern zwischen alle Stühle) und das Recht auf freie
Meinungsäußerung zu gewährleisten. Und dabei die öffentliche Sicherheit
aufrecht zu erhalten.

> Wir können ja buchstäblich Flagge zeigen, indem wir bei der vermutlich
> gleichzeitig stattfindenden Gegendemonstration ( wenn nicht, sollten wir
> so was organisieren)

Es wird ein Rock gegen Rechts geben, Ziel ist es durch friedliches
Feiern die Raume dicht zu machen.

> Können uns ja morgen auf dem Stammtisch dazu austauschen.

Unbedingt!!
Lässt sich schlecht über die Liste in der gesamten Bandbreite Diskutieren.

Gute Nacht
Lars

-- 
Lars Matti
Schatzmeister
Kreisverband Mittelhaardt
www.piraten-mittelhaardt.de

Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Mittelhaardt
Postfach 10 03 61
67403 Neustadt/Weinstr.