Re: [RLP-Neustadt] [ACHTUNG] Antragsfabrik // Am 22.05.2010 um 23:59:59 endet die Frist für SÄA

[salorta AT gulli.com]

Hi,

danke für den Hinweis, wollte eigentlich die nächsten 2 Tage nochmal die Satzung durchgehen, hat sich dann wohl erledigt. Eventuell kommen heute abend noch ein par Anträge von mir.

Einen Antrag den wir vor Monaten schon ausgearbeitet hatten, habe ich schon mal eingestellt und reiche ihn hiermit auch offiziell ein:

Betrifft:

Satzung des Kreisverband Mittelhaardt / §11.2

Beantragte Änderungen:

In §11.2 der Satzung des Kreisverbands soll das Wort: Hälfte durch das Wort Mehrheit ersetzt werden.

Begründung:

Bei der Erstellung der Geschäftsordnung des Kreisvorstands, wurde festgestellt, dass eine strengere Regelung sinvoll wäre.

Aktuelle Fassung:

Der Kreisvorstand ist beschlussfähig, wenn die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder, zumindest aber zwei, anwesend sind.

Neue Fassung:

Der Kreisvorstand ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder, zumindest aber zwei, anwesend sind.

Wie sollen wir eigentlich mit der Einreichung von Anträgen verfahren?

Ich würde vorschlagen, sämmtliche Anträge die Pünktlich in die Antragsfabrik eingestellt wurden, als Eingereicht zu betrachten.

@vinc wo ist eigentlich der Widerspruch in der Satzung, wodurch wir einen 14-Tägige einreichungsfrist haben. Ich habe das nicht gefunden.

Gruß Georg

Am 20 May 2010 um 22:51 hat Vincent Thenhart geschrieben:

> Hey,

>

> 1. am Samstag, 22.05.2010 endet die Frist der SÄA für den aKPT im Juni,

> aufgrund eines Widerspruchs in unserer Satzung ist die Frist leider 14 Tage.

>

> 2. wir haben jetzt eine kleine Antragsfabrik. (ty @elex für die fixes)

> zu finden ist diese unter:

> http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Mittelhaardt/Antragsfabrik

> Es wäre toll wenn es noch wer auf die KV-Wiki-Seite einbinden könnte.