[RLP-Info] PIRATEN fordern Xander Dorn zum Rücktritt auf

[Piratenpartei Rheinhessen <rheinhessen AT piraten-rlp.de>]

Die Piratenpartei hat auf ihrem Kreisparteitag beschlossen, die Direktkandidatur Xander Dorns zum Landtag zurückzuziehen und  ihn desweiteren zum Rücktritt aus dem Stadtrat aufgefordert, um seine Nachrückerin in den Stadtrat entsenden zu können. 

Der  Kreisverband begründet dies mit einem zerrütteten Kooperationsverhältnisses zwischen dem  Kreisverband und dem Stadtrat. Nach Auffassung der PIRATEN erfüllt Xander Dorn aufgrund seines Verhaltens in den  letzten Monaten nicht  die Erwartungen an einen  Mandatsträger der  Piratenpartei. Der Kreisparteitag der PIRATEN stellte fest, dass auf Seiten  Xander Dorns auch keine Bereitschaft zum Erarbeiten einer konstruktiven Lösung  bezüglich einer zukünftige Zusammenarbeit mit dem Kreisverband zu sehen war. 

Bodo Noeske, der Kreisvorsitzende der Piraten erklärte hierzu: „Für eine kleine Partei mit nur einem Stadtrat, der mit den Räten einer anderen Partei eine Fraktion bildet, gibt es nur das Gespräch als Mittel der Einflussnahme. Es fehlen jegliche Mechanismen, die grösseren Parteien mit eigenen Fraktionen zur Verfügung stehen. Gibt es ernste Probleme und das Gespräch wird  verweigert, ist man sozusagen „echt in den Bobbes gekniffen“. Dann kann man genausogut auch öffentlich klar stellen, das der Stadtrat nur noch auf eigenem Ticket unterwegs ist. Xander Dorn entscheidet alleine, ob er unserer Aufforderung folgt und den Sitz im Stadtrat abgibt. Behält er ihn, kann der Fraktionspartner und die Öffentlichkeit nicht mehr davon ausgehen, das er im Einvernehmen mit den PIRATEN Rheinhessen spricht und handelt“.