[RLP-Info] TTIP an "FRAG DEN STAAT" zur kommunalen Unterrichtungspflicht

[Jürgen Grothof <juergen.grothof AT piraten-rlp.de>]

Moin,

passend zum globalen TTIP/CETA und TISA Tag könnten wir Piraten auch
noch etwas aus dem Bündnis herausstechen, wenn wir eine eigene Aktion
starten.

Auf dem letzten Treffen mit den Kommunalpolitikern wurde angeregt, den
Kommunen Fragen zur "Unterrichtungspflicht der Kommunen" zu erstellen.
Dies hat Georg Schroll gemacht.

Diese können nun von den Kommunalpolitikern direkt in der Kommune
gestellt werden, aber auch von jedem Pirat (Bürger) über die Plattform
"Frag den Staat".
https://fragdenstaat.de/

Dies hat zwei Vorteile, einmal müssen sich die Kommunen mit dem Thema
-tangiert TTIP unsere Arbeit- auseinander setzen,
sie merken aber auch dass diese Fragen Arbeit machen.
Somit ist dies auch ein "Überredungsfaktor", der den Kommunen aufzeigt,
was auf sie zu kommen könnte wenn sie sich nicht am geplanten
Transparenzgesetz beteiligen.

Erläuterungen, Text und Fragen findet ihr in folgendem Pad:
https://rlp.piratenpad.de/TTIP-Kommunal-Anfrage

Wenn möglichst viele mitmachen können wir hier mal wieder ein
"Überlebenszeichen" setzen.

Gruß Jürgen