[RLP-Info] Piratenpartei mischt Mainzer Stadtrat auf

[Piratenpartei Rheinhessen <rheinhessen AT piraten-rlp.de>]

Die Piratenpartei zieht bei ihrer ersten Wahlteilnahme direkt in den Mainzer Stadtrat ein.

“Mit dem Einzug kommen wir dem fahrscheinlosen Nahverkehr, einem konsequenten Nachtflugverbot und einer stärkeren Verknüpfung von Stadt und Uni ein Stückchen näher. Mit Anträgen und Anfragen an die Stadtverwaltung werden wir den Stadtrat aufmischen und Leben in die verkrusteten Strukturen bringen!”, äußert sich Xander Dorn, neues Stadtratsmitglied der PIRATEN.

“Mit mehr Bürgerbeteiligung, der Sicherstellung des Datenschutzes und dem Streben nach Einhaltung der Grundrechte, die durch das Kommunalwahlgesetz verletzt wurden, haben wir im Wahlkampf wichtige Themen vertreten und werden dies nun im Stadtrat fortsetzen. Wir wollen erreichen, dass nun auch die zahlreichen Studierenden hier in Mainz in den städtischen Gremien gehört werden. Zusammen mit umliegenden Gemeinden in Rheinhessen und Hessen können wir gegen den Fluglärm vorgehen und den Menschen besonders bei Großprojekten auf eine Weise Gehör verschaffen, die nicht wie bisher ignoriert werden kann.” führt Dorn weiter aus.

Xander Dorn studiert Geographie und Sozialkunde auf Lehramt an der Johannes Gutenberg-Universität und sitzt dort auch im Studierendenparlament. Dorn setzt sich auch im Besonderen für die Rechte von Intersexuellen und Transgendern ein, deren Grundrechte durch die letzten Gesetzesänderungen am Kommunalwahlgesetz massiv verletzt wurden. Auch auf kommunaler Ebene sind so Toleranz und der Schutz der Menschenwürde zu zentralen Themen geworden.

Neben Xander Dorn sind bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz zwölf weitere Piraten in Stadträte und in Kreistage eingezogen: U.a. in Ludwigshafen, Trier, Osthofen sowie in den Landkreisen Mainz-Bingen, Trier-Saarburg und Altenkirchen ist die Piratenpartei mit Abgeordneten vertre ten.