Re: [RLP-Info] Veränderte Modalitäten für Anträge in Trier

[Sebastian Degenhardt <sebastiandegenhardt AT gmx.de>]

Servus nochmal!

Aaaaaaaaalso: SÄA009 wurde auf dem Bundesparteitag in Bochum angenommen.
Damit ist §14 Absatz 2 der Bundessatzung rausgeflogen.

Wir machen es also so, dass ihr eure Anträge für die
Landesmitgliederversammlung in Trier nach den bei uns im Landesverband
üblichen Modalitäten einreicht.

Das heißt konkret
- 2 Wochen Einreichungsfrist für Satzungs- und Grundsatzprogrammanträge
- keine Frist für Wahlprogrammanträge und sonstige Anträge, wobei ich
  euch darum bitten möchte, eure Anträge erst in die Antragsfabrik
  einzustellen, sie über die Antragsliste zu diskutieren und dann erst
  einzureichen.
- ein Antragsteller reicht

Die bislang eingereichten Anträge brauchen natürlich nicht nochmal neu
eingereicht werden.

LG, Sebastian

Am 03.01.2014 15:50, schrieb Sebastian Degenhardt:
> Nachtrag: So wie ich mittlerweile gehört habe, können wir Anträge bei
> der LMV nach den bislang landesüblichen Modalitäten behandeln.
> Voraussetzung dafür ist jedoch, dass am Wochenende auf dem BPT §14
> Absatz 2 aus der Bundessatzung fliegt und dass wir in Trier unsere
> Satzung zu allererst neu beschließen.
> 
> LG, Sebastian
> 
> Am 03.01.2014 12:01, schrieb Sebastian Degenhardt:
>> Servus!
>>
>> Problem"chen": Unsere Landessatzung ist scheinbar in manchen Teilen
>> ungültig, da widersprüchlich zur Bundessatzung.
>> Näheres siehe die Begründung zu folgendem Antrag:
>> http://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2014.1/007/Best%C3%A4tigung_der_Landessatzung
>>
>> Das bedeutet unter anderem, dass Satzungs- und Programmanträge zur
>> Landesmitgliederversammlung in Trier nach den Modalitäten des Bundes
>> eingereicht werden müssen. Konkret: 4 Wochen Einreichungsfrist, 5
>> Antragsteller.
>>
>> Es ist bislang unklar, ob wir eingereichte Anträge nach den bisherigen
>> Modalitäten behandeln dürfen, wenn der oben genannte Antrag angenommen
>> wird. Daher solltet ihr entsprechende Anträge auf jeden Fall bis
>> morgen Nacht eingereicht haben.
>>
>> Sorry für die späte Benachrichtigung. Habe auch heute erst davon erfahren.
>>
>> LG, Sebastian
>