Re: [RLP-Info] Veränderte Modalitäten für Anträge in Trier

[Sebastian Degenhardt <sebastiandegenhardt AT gmx.de>]

Nachtrag: So wie ich mittlerweile gehört habe, können wir Anträge bei
der LMV nach den bislang landesüblichen Modalitäten behandeln.
Voraussetzung dafür ist jedoch, dass am Wochenende auf dem BPT §14
Absatz 2 aus der Bundessatzung fliegt und dass wir in Trier unsere
Satzung zu allererst neu beschließen.

LG, Sebastian

Am 03.01.2014 12:01, schrieb Sebastian Degenhardt:
> Servus!
>
> Problem"chen": Unsere Landessatzung ist scheinbar in manchen Teilen
> ungültig, da widersprüchlich zur Bundessatzung.
> Näheres siehe die Begründung zu folgendem Antrag:
> http://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2014.1/007/Best%C3%A4tigung_der_Landessatzung
>
> Das bedeutet unter anderem, dass Satzungs- und Programmanträge zur
> Landesmitgliederversammlung in Trier nach den Modalitäten des Bundes
> eingereicht werden müssen. Konkret: 4 Wochen Einreichungsfrist, 5
> Antragsteller.
>
> Es ist bislang unklar, ob wir eingereichte Anträge nach den bisherigen
> Modalitäten behandeln dürfen, wenn der oben genannte Antrag angenommen
> wird. Daher solltet ihr entsprechende Anträge auf jeden Fall bis
> morgen Nacht eingereicht haben.
>
> Sorry für die späte Benachrichtigung. Habe auch heute erst davon erfahren.
>
> LG, Sebastian