[RLP-Info] Anträge und Antragsfristen

[StopSecret <StopSecret AT Ingo-Hoeft.de>]

Ahoi Piraten,

*KURZFASSUNG*

Einreichungsfrist Satzungs- und Programmanträge: 2012-10-21 9:59 Uhr.

Einreichung nur offiziell an den Landesvorstand, andere Anträge kommen
nicht zur Abstimmung.

Nur die Antragsfabrik ist relevant, es gibt keine extra Liste.

Einreichungsvermerk bitte prüfen.

Angeben, ob Satzungs-, Programm-, Wahlprogramm-, oder sonst. Antrag

Antragsteller wird "anonym" eingetragen, wenn kein Vermerk vorhanden bei
Anträgen, die von der Antragskommission eingetragen werden.


*AUSFÜHRLICHE FASSUNG*

unser Landesparteitag rückt unaufhaltsam näher und für die Einreichung
von Anträgen gibt es Termine zu beachten.

Die Einreichung von Satzungs- und Programmanträgen muß zwei Wochen vor
Beginn der Versammlung abgeschlossen sein, so sagt es unsere Satzung:

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Satzung#Antragsfrist

Für unseren Landesparteitag am 4. November 2012 ab 10 Uhr wäre der
letzte Einreichungstermin also der

21. Oktober 2012 um 9:59 Uhr.

Für sonstige Anträge, zu denen auch die Wahlprogrammanträge zählen, gibt
es keine Einreichungsfrist. Sie können sogar spontan auf dem
Landesparteitag eingebracht werden. Das hat den Vorteil, dass noch
Details von der Versammlung geändert und abgestimmt werden können. Es
wird aber dringlich darum ersucht, auch diese Anträge möglichst zwei
Wochen vor dem Parteitag einzureichen, damit alle Piraten die
Möglichkeit haben, sich damit zu befassen.

Weitere Informationen entnehmt ihr bitte dem Vorspann unserer
Antragsfabrik:

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antragsfabrik

Bei den zurückliegenden Landesparteitagen hatten wir parallel
zur Antragsfabrik eine extra Liste geführt, in der nochmal alle
eingereichten Anträge aufgeführt waren. Diese doppelte Pflege
und Datenhaltung möchten wir uns dieses mal sparen, zum einen weil
es weniger aufwändig ist, zum anderen weil es weniger Verwirrung
stiftet, was denn nun relevant ist.

Also für den anstehenden Landesparteitag gibt es nur die Antragsfabrik.
Lediglich die dort aufgeführten Anträge kommen zu Abstimmung. Als
Arbeitshilfe werden wir versuchen, wie zuvor auch, ein unverbindliches
Antragsbuch zur Verfügung zu stellen, wenn sich denn jemand findet, der
das zusammen stellt.

Die offizielle Einreichung und Zurückziehung muss schriftlich, per
E-Mail, per Post oder per Fax an den Landesvorstand erfolgen, am
einfachsten per Mail an Vorstand AT piraten-rlp.de mit einem link auf euren
Antragsentwurf in der Antragsfabrik.

Es reicht also nicht aus, wenn ihr euren Antrag in die Antragsfabrik
einstellt und ihn als "eingereicht" kennzeichnet. Es kann also sehr gut
sein, dass ein Antrag im Abschnitt "eingereichte Anträge" aufgeführt
ist, obwohl er offiziell gar nicht eingereicht ist. Deshalb wird es
immens wichtig, dass ihr einen Eintrag bei  Begründung unter dem Strich
findet, der die offizielle Einreichung belegt, z.B. mit dem Vermerk:

"eingereicht mit Ticket #08154711 am 2012-10-14"
oder
"
Bitte helft uns und überprüft, ob eure eingereichten Anträge einen
solchen Vermerk haben. Wir geben uns die größte Mühe, aber irren ist
menschlich.

Wichtig ist auch, dass ihr genau angebt, ob ihr einen
Satzungsänderungsantrag, einen (Grundsatz-)Programmantrag, einen
Wahlprogrammantrag, oder einen sonstigen Antrag stellt. In der
Antragsfabrik werden Wahlprogrammanträge zusammen mit den sonstigen
Anträgen angezeigt.

Wenn wir Anträge per Mail bekommen und diese dann in die Antragsfabrik
übertragen, dann sind wir immer unsicher, ob wir den Antragsteller
anführen dürfen, oder nicht. Wenn ihr keinen entsprechenden Vermerk
macht, werden wir die Anträge mit Antragsteller "anonym" eintragen. Bei
Einreichung von einer AG, wird diese angegeben. Ihr könnt das ja
problemlos in der Antragsfabrik selbst ändern.

mit freundlichen Grüßen
Ingo Höft

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