Re: [Rlp-ag-wahlen] Für neuen Wahltermin sogar Verfassung ändern?

[Xander Dorn <xander.dorn AT googlemail.com>]

Am 24.02.15 schrieb Enavigo <enavigo AT live.de>:
> Moin,
>
> je mehr ich über diese Verfassungsänderung nachdenke, desto blödsinniger
> finde ich sie.
> Für uns als Piratenpartei ist sie einfach nur Scheiße. Wir müssen
> unseren Außenwahlkampf dann im Februar und Anfang März machen, anstatt
> im März und Anfang April. Da spielen schon Temperaturen und Wetter gegen
> uns.
> Und absolut unverständlich finde ich die Begründung vom Grünen-Mitglied
> Daniel Köbler: „ Ein gemeinsamer Wahltermin mit dem Nachbarland wäre im
> Sinne der Bürger.“
> Er ist im Sinne der Grünen, denn sollten diese in Baden-Württemberg
> „abgestraft“ werden, dann könnte dies einen Monat später auf RLP
> ausstrahlen.
> Und wir hätten vielleicht sogar die Chance den einen oder anderen
> Grünen-Wähler zu bekommen.
>
> Ich fände es klasse wenn Piraten vor Ort mal bei den Politiker der
> Grünen, der SPD und der CDU nach hören (anfragen) würden, warum sie die
> Verfassung ändern wollen.
> Wie gesagt, für uns ist das echt blöd.
>
> Gruß Jürgen
>

An der Landesverfassung würde ich auch gerne so manches ändern, aber
in diesem Punkt sah ich bislang keinen akuten Handlungsbedarf. Aber
aus den falschen Beweggründen scheinen ja sogar gemeinsame
Verfassungsänderungen von Rot-Grün plus CDU möglich zu sein. Wenn sie
das mal zur Verbesserung von Grundrechten wie etwa der Abschaffung des
Wahlalters tun würden... Das wäre wirklich mal eine Änderung, die ich
mir als positive Überraschung wünschen würde.

MfG
Xander