rems-murr-kreis AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Piraten im Rems-Murr-Kreis
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- From: Philip Köngeter <philipkoengeter AT gmx.de>
- To: Volker Dyken <dyken AT hotmail.de>, rems-murr-kreis AT lists.piratenpartei.de, alexander.ebhart AT piratenpartei-bw.de
- Subject: Re: [Piraten Rems-Murr-Kreis] Umlaufbeschluss über Aussetzung der Stammtische
- Date: Wed, 27 May 2020 12:35:11 +0200
Hallo,
vielen Dank für diesen Vorschlag.
Ich lehne diesen Vorschlag/Antrag jedoch ab.
Begründung: Wir wissen nicht wie lange wir mit dieser Situation leben müssen. Es steht den Besuchern frei, den Stammtisch nicht aufzusuchen und Ihre Daten anzugeben. Wer allerdings ein Treffen mit uns wünscht, kann und muss eben leider der aktuellen Verordnung entsprechend seine Daten angeben. Hinsichtlich der Situation werden aufgrund der Verordnung so oder so keine Stammtisch durchgeführt und ein Beschluss ist damit vorerst auch hinfällig/ nicht nötig. Der Beschluss müsste in seiner jetzigen Form auch erst durch einen neuen Beschluss wieder aufgehoben werden, um neue Stammtische dort zu ermöglichen. Wir haben bald Landtagswahl und Bundestagswahl! Des weiteren fehlt im Antrag eine Alternative. Die Piraten im Rems-Murr-Kreis könnten einen digitalen Stammtisch einsetzen. Per Videokonferenz oder per Mumble. Für Videokonferenzen stellt der Landesverband die Software Jitsi zur Verfügung. Die Piraten aus Ulm und Welzheim nutzen dieses Tool für Bürgersprechstunden und Fraktionstreffen. Ich würde daher Empfehlen diesen Antrag zurück zu ziehen.
Gruß
Philip
Begründung: Mit der Öffnung der Gastronomie sind Stammtische zwar wieder grundsätzlich möglich. Es wird aber von jedem Piraten und jedem Besucher verlangt, seine vollständige Adresse bei der Servicekraft anzugeben.
Dieses Vorgehen halten wir im Hinblick auf demokratische Grundsätze für nicht vertretbar.
Hygienevorschriften sind notwendig und richtig und können in Kauf genommen werden. Die Registrierung von Besuchern von Veranstaltungen, die von Parteien oder politischen Vereinigungen ausgerichtet werden, halten wir jedoch für nicht grundrechtskonform.
Bis eine Ausnahme für Parteien und politische Vereinigungen erfolgt ist oder eine Anonymisierung der Besucher von unserer Seite aus möglich ist, überwiegt in Abwägung der Schutz der Privatsphäre der Stammtischteilnehmer.
Beschlusslauf: Mittwoch, 27.5.2020, 17.00 h
Grüße von Volker
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- [Piraten Rems-Murr-Kreis] Abgesagt Stammtisch Waiblingen., Robert Merz, 13.05.2020
- [Piraten Rems-Murr-Kreis] Umlaufbeschluss über Aussetzung der Stammtische, Volker Dyken, 26.05.2020
- Re: [Piraten Rems-Murr-Kreis] Umlaufbeschluss über Aussetzung der Stammtische, Philip Köngeter, 27.05.2020
- AW: [Piraten Rems-Murr-Kreis] Umlaufbeschluss über Aussetzung der Stammtische, Volker Dyken, 27.05.2020
- [Piraten Rems-Murr-Kreis] Umlaufbeschluss über Aussetzung der Stammtische, Volker Dyken, 26.05.2020
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