[Piraten Rems-Murr-Kreis] Landtagswahl und Bundestagswahl im Rems-Murr-Kreis

[Philip Köngeter <philipkoengeter AT gmx.de>]

Hallo Rems-Murr-Kreis Piraten,

die Landtagswahl 2021 rückt immer näher. Aufgrund von Corona gab es bisher keinen Sinn eine Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2021 durchzuführen. Die Kontaktbeschränkungen ließen dies, ohne Rechtsstreit oder Versammlungsort, auch nicht zu. Nach den jüngsten Änderungen der Corona-Verordnung sind Aufstellungsversammlungen der Parteien für die Landtagswahl 2021  jetzt erlaubt: sie unterfallen dem Ausnahmetatbestand des § 3 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 CoronaVO, weil auch (nichtöffentliche) Aufstellungsversammlungen vom Schutzbereich des Art. 8 GG umfasst sind. Die genannten Versammlungen finden in aller Regel in kommunalen Einrichtungen statt. Wir Piraten waren bisher immer in Kneipen oder Restaurants für eine Aufstellung. Die Landeswahlleitung hat dem Landesverband und den Bürgermeistern daher ein Schreiben nebst Empfehlungen zu hygienischen und sonstigen Vorgaben Infektionsschutz (entsprechende Bestuhlung, Mikrofon geschützt, Reinigung usw.) zukommen lassen. Die Landeswahlleitung empfiehlt den Parteien sich rechtzeitig mit der Gemeinde in Verbindung zu setzen, in welcher man eine Aufstellungsversammlung durchführen möchte.

Der Bürgermeister der Stadt Welzheim hat mir bereits angeboten, dass wir Räumlichkeiten in Welzheim für eine AV nutzen können! Wir uns jedoch dann frühzeitig melden sollen.

Auch die Bundestagswahl rückt immer näher! Laut Bundeswahlleiter dürfen wir auch ab 25. Juni 2020 die Aufstellungsversammlungen für die Bundestagswahl abhalten. Um Ressourcen und Aufwand zu sparen wäre es also möglich zu mehreren Aufstellungsversammlungen im Kreis einzuladen und Landtagswahl und Bundestagswahl an einem Abend abzuarbeiten. 

Es gibt nun folgende Fragen, welche Ihr bitte beantworten solltet:

Sollen wir die Aufstellungsversammlung der Landtagswahl und der Bundestagswahl an einem Abend durchführen oder getrennt?

• Ich bin für einen Abend! Wir sparen Zeit und Ressourcen (Philip K. aus Welzheim)
  

Wer würde sich als Kandidat für Bundestagswahl und/oder Landtagswahl zur Verfügung stellen? (Direktkandidat) Denkt daran es ist auch möglich in einem anderen Wahlkreis als Kandidat oder Ersatzkandidat anzutreten! Im Rems-Murr-Kreis haben wir 3 Wahlkreise! Backnang-Welzheim, Schorndorf und Waiblingen! Für die Bundestagswahlen kann sich aufgrund der nicht abgeschlossenen Gesetzgebungsverfahren noch einiges ändern.

• Ich stehe als Kandidat für die Landtagswal und die Bundestagswahl zur Verfügung. Als Piratenfraktion im Welzheimer Stadtrat habe ich eine gewisse Aufmerksamkeit der Bürger auf die Piratenpartei gelenkt. Ebenfalls vertreten bin ich im Kreistag aber nicht in einer Piratenfraktion.
  

An welchem Ort sollen die Aufstellungsversammlung stattfinden?

• Ich kann mir eine Aufstellungsversammlung in Welzheim vorstellen und biete daher unsere Räumlichkeiten im Rathaus oder vielleicht einer kleinen Halle an.
  

Nach den Rückmeldungen werde ich ein Doodle ansetzen um einen Termin und eine Örtlichkeit zu finden!