[Piraten Rems-Murr-Kreis] Piratentreff & Gemeinderatssitzung Welzheim (Kleiner Bericht)

[Dee Kay <dee.kay.corral AT googlemail.com>]

Hallo Rems-Murr-Piraten,

eine kleine Zusammenfassung vom gestrigen Piratentreff und von unserem Besuch einer Gemeinderatssitzung.
(aus dem Gedächtnis berichtet)


Piratentreff - Tagesordnung:

• Status: Brief an die Inaktiven und Kalenderaktion

Philip konnte Joachim noch nicht erreichen, d.h. wir wissen nicht genau ob die Briefe versendet worden sind.
Das wird aber bis zum nächsten Piratentreff geklärt sein.

• Terminankündigung in Wochen- und Amtsblätter

Philip hat die entsprechenden Redaktionen kontaktiert und die Treffpunkt Daten übermittelt
Philip veröffentlicht noch eine Liste über die ML in welchen Mitteilungsblättern was wann geschaltet sein soll

• Gemeinschaftsschule in Korb (Kepler)

Es geht darum Informationen zu sammeln, wie das Projekt anläuft, wie es geplant ist, etc.
Robert will sich der Sache annehmen und bis zum nächsten Stammtisch berichten

• Landesparteitag - Bitte auf Bestätigungslink hinweisen, hilft Geld sparen ;)

Fast alle Anwesenden werden vorraussichtlich zum LPT nach Heidenheim (in der Nähe von AAlen) fahren
Es wird gebeten sich im Wiki in die Liste einzutragen, damit die LPT-Orga besser planen kann
Piraten, bzw. Gäste die noch nicht wissen wie sie hinkommen sollen, bitte hier auf der ML melden, Philip vermittelt dann

• ACTA Demo am 11.02.2012 in Stuttgart (was steckt dahinter)

Dee Kay hat versucht ein paar Fakten zum Thema ACTA den Anwesenden vorzutragen
Die ACTA Demonstration findet statt am 11.02.2012 um 15:00 Uhr am Friedrichsbau.
Mehr Info mit der Bitte euch auch dort einzutragen: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Stopp_Acta

• Offener Brief an Kreisräte (abgeordnetenwatch.de)

Umsetzung des Vorschlags von Norbert Hense: Im Wesentlichen kann der offene Brief an den Kreisrat so übernommen werden
Volker versucht sich um die Fakten zu kümmern um den Brief anzupassen
Hintergrund: Aufforderung an die Kreisräte sich doch an abgeordnetenwatch.de zu beteiligen.

Anschließende Diskussion:
Wir hatten einen Gast der sich im Bereich BGE in Stuttgart engagiert und der sich auch mal mit Piraten in seinem Landkreis zu dem Thema unterhalten wollte.
Weitere Themen: Beamtenpensionen und Beamtenstaat, Asylrecht, Bildung. Kommunalpolitik



Gemeinderatssitzung in Welzheim

Im Rahmen unserer aktuellen Themenabend-Recherche haben 4 Piraten den Gemeinderat in Welzheim besucht.
Es handelte sich konkret um eine Haushaltssitzung.
Weil direkt danach der Piratentreff stattfand hatten wir auch Piraten T-Shirts an, was einige erstaunte Blicke auf uns zog.
Ich persönlich hatte schon das Gefühl, eine gewisse Erleichterung zu spüren, dass wir einfach nur nett und freundlich zugehört haben.

Haushalt ist zunächst ein sehr trockenes Thema.
Vor allem wenn die Finanzen im grünen Bereich sind wie in Welzheim.
Da erfolgt dann keine Gegenrede oder Diskussion.

Etwas später ging es um ein Bauvorhaben mit einer bemerkenswerten Erhöhung durch Nachträge.
Hier wurde der Gemeinderat vor die Wahl gestellt zu zahlen oder die Verzugszinsen in Kauf zu nehmen.
Einige Gemeinderäte äußerten sich, aber es klang eher nach "zahnlosem Tiger"

Wir Piraten wunderten uns und hätten als Gemeindratsmitglieder doch mehr und gezieltere Fragen gestellt.
Doch wir kamen auch zu der Erkenntnis, dass wir öfter zu Gemeindratssitungen gehen werden um die Zusammehänge besser zu begreifen, um auch die Gemeindratsarbeit besser zu verstehen.
Nicht alles worüber wir uns wundern muss auch gleich "böse" sein.

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Schönen Gruß

Dee Kay

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