[Piraten Greifswald] Ergebnisse des Landesparteitages

[Sascha Fricke <sascha AT merqur.de>]

Ergebnisse des 3. Landesparteitags der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern

Nach neun Stunden produktiven Arbeitens endete am frühen Abend des 22. Oktober 2011 in Schwerin der 3. Landesparteitag der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern. Im Zuge der Vorstandswahlen konnte Michael Rudolph seine Amtszeit als Vorstandsvorsitzender genauso verlängern wie der ehemalige und neue stellvertretende Vorstandsvorsitzende Dr. Niels Lohmann. Das Amt des Schatzmeisters übernahm Christian Machatsch, nachdem seine Vorgängerin Isabell Haug nicht erneut angetreten war. Durch eine Satzungsänderung wurden die Aufgaben der frühereren Beisitzer genauer definiert: Zum Generalsekretär der Landespartei wurde Marcus Sümnick gewählt, Johannes Loepelmann nimmt das Amt des politischen Geschäftsführers wahr. 

Michael Rudolph sieht seine Aufgabe im neuen Vorstand in der Vorbereitung auf die Bundestagswahl und in der Schaffung von Strukturen, die die Neumitglieder effektiv in die parteipolitische Arbeit einbinden können. Während seiner Rede zur Kandidatur betonte Loepelmann vorallem, dass "mehr Kommunikation" und "zielorientiertes Arbeiten" im Landesverband nötig seien und er es als seine Hauptaufgabe im Vorstand ansieht, die politische Willensbildung im Verband zu unterstützen. Neben den Vorstandswahlen wurde ein neues Schiedsgericht gewählt, dessen Vorsitzender Stefan Kalhorn geworden ist. Mit der Überarbeitung der Satzung des Landesverbands sowie der Wahlordnung und der Geschäftsordnung des Landesparteitags sind diese Grundpfeiler des Landesverbands handwerklich sauberer und professioneller geworden. Die neue Satzung ermöglicht es dem Landesverband zudem, Aufgaben des Vorstandes gezielter aufzuteilen.

Weiterhin wurden aktuelle Ereignisse und Anträge an den Landesparteitag beraten. Der Landesparteitag sprach sich hier gegen einen Antrag aus, der die Löschung der Facebookpräsenz des Landesverbands aus Datenschutzgründen forderte. Alternativ wurde die AG Öffentlichkeitsarbeit mit der Schaffung einer Präsenz im sozialen Netzwerk Diaspora, welches auf Open-Source-Software basiert und dezentral organisiert ist, beauftragt. 

Mit 27 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen wurde ein Antrag angenommen, in dem Matthias Bahner aufgefordert wird, sein Mandat im Kreistag Vorpommern-Greifswald an einen Nachrücker abzugeben. In der Aussprache zum Antrag wurde noch einmal verdeutlicht, dass sein Ausstieg aus der rechten Szene die volle Unterstützung hat, das Verschweigen der ehemaligen NPD-Mitgliedschaft vor der Wahl und die unwahren Angaben in seiner späteren Erklärung aber nicht toleriert werden können, da dieses Verhalten gegen die Grundsätze von Transparenz und Ehrlichkeit verstößt.

Der nächste Landesparteitag soll vorausichtlich im März 2012 in der Hansestadt Stralsund stattfinden und Anträge zum politischen Programm behandeln.

Link zum Protokoll: https://meck-pom.piratenpad.de/lptmv3-protokoll

(Das Foto wurde von Frank Bürger aufgenommen und steht unter CC-BY-SA 2.0, es zeigt den neuen Vorstand mit dem neuen Schiedsgericht)