[Piraten Greifswald+] Protokolle...

[Sebastian Jabbusch <jabbusch AT googlemail.com>]

Hallo liebe Leute,

gestern haben wir angerissen, dass wir einmal übe den Stil der Protokolle sprechen müssen. U. a. kam der Wunsch auf, dass auch die Argumente der Debatte mitprotokolliert werden sollten, und dass es eine Protokollkontrolle gibt.  Stefan hat ja bereits in der nächsten Sitzung eine Debatte darüber angeregt. Erste positive Schritte haben wir ja auch schon heute gesehen, durch das schöne Protokoll, dass uns heute - erstmals auch über den E-Mail Verteiler zugeschickt - wurde. 

Als ein Beispiel wie man Protokoll noch besser machen kann, möchte ich dieses (gekürzte) Beispiel rumschicken. (Überall wo ** sind habe ich (teils stark!) gekürzt oder Namen geändert). Es geht nicht hier überhaupt nicht um den Inhalt, sondern um den Stil. Wie man sieht kann man die komplette Sitzung (bis auf meine Kürzungen) in den wichtigen Zügen nachvollziehen, auch ohne vor Ort gewesen zu sein. 

Wichtige Dinge, wo noch Handlungen notwendig sind wurden durch rot hervorgehoben. Bestimmte Themenstichworte werden zudem unterstrichen. Am Ende gibt es noch einmal eine Zusammenfassung der anstehenden Termine, der vereinbarten Aktivitäten. Natürlich sind wir noch längst nicht so weit und das ist auch nicht schlimm. 

Aber vielleicht können wir uns ja das ein oder andere davon abgucken? 

---------- Weitergeleitete Nachricht ----------

 

 

 

 

 

Protokoll zur 4. Fraktionssitzung  am ~~2009

 

19.00 Uhr:

Anwesend: *vier namen* (ab 19.30 Uhr)

 

Steffen B* vom ADFC stellt seine Projekte und Ideen vor.

Er sucht Unterstützung seitens der Politik für folgende Projekte:

-         durchgehende Fahrradstraße inklusive Straßenquerungen mit Vorfahrt für Radfahrer: Pappelallee, R. Petershagen-Allee, Blumstraße

-         Diagonalquerung Europakreuzung

-         Vorfahrt-Querungen auf dem Wall

-         Fahrradstation am neuen Rathaus

Entsprechende Gespräche mit dem OB und Herrn I* sind bereits gelaufen, ebenso mit der FDP und der SPD. Alle verliefen positiv. Die SPD bereitet bereits etwas für die Bürgerschaft vor.

Herr B* weist auf die Klimaschutz-Veranstaltung am Di., **.10., 18.00 Uhr hin, auf der auch die Ergebnisse der Verkehrsumfrage bekannt gegeben werden.

 

 

20.00 Uhr

Anwesend: *zwölf Namen*

 

I. Al-* und S. Heuer (**UNSER PIRAT!!**) stellen sich als Kandidaten für die OTV Schönwalde I und II vor. Beide leben schon lange Zeit in den jeweiligen Ortsteilen.

Die Fraktion hat keine Einwände gegen ihre Mitgliedschaft in der jeweiligen OTV.

*Simone* gibt die entsprechende Beschlussvorlage in die Bürgerschaftskanzlei und erläutert noch einmal den formalen Ablauf der Einsetzung in die OTV.

 

1. Protokollkontrolle

Alle Beschlüsse und Aufgaben aus der letzten Sitzung, die sich bis heute umsetzen ließen, sind umgesetzt. Protokoll wird angenommen.

Ergänzung der Tagesordnung unter 4. Baumfällung Stadthalle, Erläuterungen Bettina zum herumgeschickten VWH, Eckpunktepapier Theater

Unter 5: Schulbus-Problematik, Naturkindergarten, **

 

2. Berichte aus den Ausschüssen:

von allen Ausschüssen haben alle Fraktionsmitglieder Berichte in mail-Form erhalten.

Folgende Einzelfragen sind noch zu klären:

Finanz: Eilentscheidungen – wie weiter agieren.

            Beschluss: weiter bei jeder Eilentscheidung nachhaken. *Simone* hat aus der Schweriner Kommentierung K-V den Abschnitt über die Definition von Dringlichkeitsentscheidungen kopiert. Er wird an alle Ausschussmitglieder verteilt, damit sie ihn entsprechend verwenden können.

Beschluss über separate **-Sitzung am **.11. sowie Haushaltsklausur am **.11. Beide Termine wurden bereits im Vorfeld der Sitzung gedoodlet.

*Marie* schlägt eine open-space-Veranstaltung zum laufenden Haushalt vor, bei der Herr W** den Bürgern den Haushalt vorstellen soll. ***

Im kommenden Jahr wollen *Peter* und *Heinz* langfristig das Projekt „Bürgerhaushalt“ angehen.

*Franz* ergänzt, dass im Hauptausschuss noch eine Eilentscheidung ansteht (Erhöhung Finanzen für Konj.paket II Wallanlagen), die nicht vorher im Finanzausschuss war.

*Franz*  fragt nach wegen des Verzichtes der Stadt auf Vorkaufsrecht beim Grundstück Knopfstraße/Brüggstraße. *Peter* berichtet, dass die Verwaltung hier verzichtet habe, da sie froh sei, das Grundstück überhaupt los zu werden.

 

JHA: Frage des stellv. Ausschussvorsitzenden: *Franz* setzt sich im Anschluss an die nächste Sitzung mit L* S* und Herr C* zusammen.

Es soll wieder 3 Unterausschüsse geben. *B. hat sich bereits für den UA KiTas eingetragen.

Fraktion stellt fest, dass nach der neuen GO diese „zeitweiligen Ausschüsse“ durch die BS eingesetzt und bestätigt werden müssen. Das gilt auch für die UAs in anderen Ausschüssen (z.B. Sozialausschuss). Entsprechende Anträge müssen von den Ausschussvorsitzenden kommen.

*Simone* bittet *Franz*., ihr mitzuteilen, sobald ihm bekannt wird, dass wir weitere „zeitweilige Ausschüsse“ besetzen müssen.

 

Sport: kein Klärungsbedarf

 

Soziales: *Karen* erhält unsere Beschlussvorlage zu den Hausordnungen vom Sommer 09, deren Beschlusskontrolle Herr M* im Bildungsa. Und Sporta. angemahnt hatte. Nach *Simones* Unterlagen müsste die Beschlusskontrolle im Sozialausschuss erfolgen.

AG KUS wird durch Bernd B* besetzt.

AG „Fördermittel Freie Träger“ wird durch Peter S.* besetzt.

AG „Sozialanalyse“ ist bislang nur eine Idee.

 

***** viele weitere Berichte aus anderen Ausschüssen ****

4. Aktuelles

Gespräch mit B*: es waren wohl 9 Fraktionsmitglieder bei dem Gespräch. Mail dazu liegt vor. *peter* ergänzt: Umweltamt hat noch einmal für seine Haushaltstitel geworben. Sie müssen bei der Debatte berücksichtigt werden.

Noch einmal Hinweis auf die Veranstaltung am 20.10.

Bücherfreunde: *Heike* und *Simone* waren dort. Simone* empfiehlt jedem einen Besuch dort und betont besonders die ehrenamtliche Arbeit, die dort geleistet wird. Für eine Fraktionssitzung sind die Räumlichkeiten nicht geeignet.

Bürgersprechstunde: *Peter* war dort, kein Bürger kam.

Baumfällung Stadthalle: *Hein* schreibt eine ironische Pressemitteilung und schickt sie Freitag *Peter* zum Überarbeiten.

*Katja* regt an, eine Kampagne für mehr Grün (Pflanzen) in Greifswald zu initieren. Ist ebenfalls ein Thema für Partei und Fraktion. *Peter* trägt es in den KV.

Zebrastreifen (siehe 2. Bauausschuss)

Theater: *Juliane* hat ein Eckpunktepapier zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung als Betreiber der Stadthalle erhalten. Darin stehen auch reelle Betreiberkosten. Außerdem gibt es einen Betreibervertrag, der im Rathaus sicher eingesehen werden kann.

Frage: Was können wir tun? Eckpunktepapier wird kopiert. *Juliane * nimmt es mit. ***

 

5. Verschiedenes:

*Juliane* verweist auf zugesandten Sitzungsterminplaner 2010, in dem wir wegen der engen Ausschuss-Planung mehrfach in 2 Wochen nacheinander Fraktionssitzung haben müssen. *Juliane* bittet darum, dass sich alle die Termine vormerken. ***

Pressemitteilungen: Baumfällungen (*Peter und Hans*)

*Franz* (nach der Haushaltsklausur)

Weitere Ideen werden kurzfristig abgestimmt.

***

 

Termine:

** 10. *Peter* trifft sich im Anschluss an den Haupta. mit der SPD wegen ***, etc.

**.10. 18.00 Uhr Klimaschutz-Konzeption

            19.00 Uhr Sturmflutschutz

**.10. 18.00 Uhr Leitbild

**.10. 17.00 Uhr Stadthalle (Bürgerschaftssaal)

 

Auf weitere Veranstaltungen wurde bereits per mails hingewiesen und eingeladen. *Juliane* verweist außerdem auf Veranstaltungen in Flyern, die auf dem Büro-Tisch liegen.

** usw. usw. **

 

Schluss der Sitzung: 23.15 Uhr

 

Für das Protokoll:

 

 

 

 

*Simone F.*, **.10.09

 

 

Die nächste Fraktionssitzung findet am Do., den **.10., 20.00 Uhr im Büro statt!

Vorlagen für die nächste Ausschussrunde müssen bis Fr., den **.10., 8.00 Uhr, bei *Simone* sein.

*Simone* ist vom **. – bis **.10., 15.30 Uhr im Urlaub.

 

 

 

Dr. *Simone F*