Re: [OWL] WG: Warum ich derzeit ein wirklich großes Problem mit der Piratenpartei habe

["Oliver P. Bayer" <oliver.bayer AT uni-duesseldorf.de>]

Moin!

Ich könnte sehr viel zur Analyse, Problembenennung, den Vorwürfen und  
Interpretationen auf den Mailinglisten schreiben – einen schönen, alle  
Aspekte umfassenden Text. Wenn ich es allerdings mit Anspruch mache, dann  
wird es so lang, dass es eh keiner liest. Es gibt für die meisten Punkte  
gute oder schlechte – allerdings nachvollziehbare Gründe. Der Großteil  
davon lässt sich ändern …oder erklären, verstehen und anschließend ggf.  
ändern. Eine „offene Ablehnung und Bekämpfung des ‚Bielefelder Wegs‘“ sehe  
ich persönlich nicht.
Deshalb schreibe ich jetzt nicht auf der NRW-ML, sondern nur hier in OWL  
etwas Anderes:

1.
Wir könnten den ehemaligen Bielefelder AV-Termin oder einen anderen Termin  
in OWL dazu nutzen, die Aspekte tatsächlich einmal durchzusprechen und  
Probleme zu sammeln, ggf. aufzuklären etc. Dazu käme ich gerne vorbei und  
bei Bedarf nehme ich mit, wenn ich „Verantwortliches“ so kriegen kann. In  
dem Fall würde ich auch vorher eine schriftliche Antwort hier posten. Dann  
wissen wir, wo wir stehen und müssen nicht mit Verteidigungspositionen  
beginnen.

2.
Mein Wunsch wäre allerdings, am Ende nicht eine Misstrauenserklärung zu  
haben, sondern einen möglichst gemeinsamen Appell, Dinge in Zukunft anders  
zu machen oder anders zu denken. Noch besser: Einen Vorschlag, wie man die  
Probleme in der Partei überwindet – und das möglichst schnell und elegant.  
Nicht ein „so muss die Partei das machen“-Blogpost eines einzelnen,  
sondern mal ein schwergewichtiges Ruderrumreißprojekt mehrerer Piraten.

3.
Die Zukunft ist nah: Wir haben demnächst die NRW-AV für die  
Bundestagswahl. Da darf uns so ein Desaster, wie die AV im September (und  
keiner der Teilnehmenden würde sie als „gelungen“ nennen) keinesfalls noch  
einmal passieren. Die muss durchgeplant und professionell verlaufen. Und  
der Wahlkampf für die Landtagswahl ist noch näher: Daher müssen ziemlich  
dringend ein paar Dinge korrigiert und gestartet werden. Ja, das meine  
auch ich.

4.
Selbst wenn der Wert von frühzeitig gewählten Direktkandidaten (= drei  
Gesichtern) für die kommunale Arbeit nicht direkt wahrnehmbar sein sollte,  
so helfen sie bei der Wahl selbst (verdeutlichen, dass die Piraten vor Ort  
aktiv sind) und den vorangehenden Podiumsdiskussionen, Parteienrunden,  
Berichterstattungen etc. sehr und bringen wichtige Stimmen auch für die  
gesamte Parteienfinanzierung. Die Podiumsdiskussionen und Einladungen  
beginnen hier bereits jetzt. Januar wäre schon sehr spät dafür. Ich fände  
es sinnvoll, frühzeitig in den Adresslisten für Diskussionsrunden etc. zu  
stehen – nicht, dass wir am Ende bei „Einladungen der im Landtag  
vertretenen Parteien“ völlig vergessen werden.

Ich werde jetzt nicht die Verbesserungen, Korrekturen und Vorschläge  
anreißen oder ausführen können. Dazu ist dieser Mailbeitrag nicht da. Es  
ist nur ein Aufruf, das zu tun und mit Plan in die Zukunft zu schauen.


Ich habe aber noch zwei ganz persönliche Anmerkungen (also eigentlich  
einen waschechten Rant). Damit mache ich zwei weitere Fässer auf, aber die  
gehören dazu und müssen gemeinsam geschlossen werden.

Es gibt zwei riesige Probleme in der Piratenpartei.
1.
Das erste ist das der Abwärtsspirale, die uns Nichtrelevanz verschafft.  
Mal ehrlich: Nicht ein ungeeigneter Listenkandidat auf Platz X macht uns  
unwählbar. Unwählbar macht uns der deutliche Hinweis nach außen, dass wir  
selbst nicht mehr hinter uns stehen. Jeder Austritt und jeder  
Mandatsverlust in jedem Kreistag, Stadtrat oder im Landtag zeigt unseren  
Gegnern und Fürsprechern, dass wir uns auflösen und destabilisiert uns  
nach innen. Mit dieser Relevanzpleite kann man auch keine Politik  
geschweige denn einen Wahlkampf machen. Wir brauchen also dringend eine  
Lösung, diesen Trend umzukehren – und dazu brauchen wir authentische,  
glaubwürdige und begeisternde Perspektiven. Die allerdings entstehen  
meines Erachtens nur dann, wenn das zweite Riesenproblem gelöst wird:

2.
Uns fehlen der Mut und die Bereitschaft zum Risiko. Das sieht man auch an  
der AV, wo im September 2016 die Herren der Angst gewannen, wir würden  
irgendwas nicht schaffen oder falsch machen… und dann haben wir alles  
falsch gemacht. 2012 hatten wir in derselben Situation den Schwarzmaler  
von der Bühne gestimmt und das Ding zu Ende gebracht. Uns fehlte diesmal  
sogar der Mut, andere Leute als die bisherigen MdL in die TOP-7 zu wählen.
Ja, uns fehlt derzeit – und schon seit Sommer 2012 – parteiweit sowohl  
strukturell als auch inhaltlich die Risikobereitschaft. Dabei ist es das,  
was uns ausmacht. Das was uns eigentlich von den anderen Parteien  
unterscheiden sollte, die in der Vergangenheit und im „weiter so“ gefangen  
sind. Wir haben doch die Möglichkeiten. Wir müssen eine politische Kultur  
des Scheiterns vorleben. Ideen haben, mit den Ideen experimentieren,  
politische Experimente wagen, in 90% der Fälle scheitern, dann aber wieder  
aufstehen und anders weitermachen, die 10% zum Erfolg bringen.

Momentan aber tun wir genau das nicht.
Wir scheitern und weinen dann, geben uns gegenseitig oder anderen die  
Schuld. Das ist keine politische Kultur, die ich piratig nennen würde. Wir  
haben kaum Chancen in Wahlkampf, also müssen wir doch volles Risiko gehen.  
…und wir gefallen uns doch darin, die politische Kultur des Scheiterns zu  
leben. Dann verdammt tun wir das doch und werfen nicht bei jedem Hügelchen  
die Flinte ins Korn und pissen uns gegenseitig an. Ändern. Neu machen.  
Konzept anpassen. Verbesserungen und Updates einfügen und dann: nächstes  
Experiment, nächste Stufe. Wer Politik verändern will, muss rumprobieren.

Wenn wir das tun, so bin ich sicher, verschwindet auch Problem #1 und dann  
macht das Ganze auch wieder Spaß.

Allgemeinplätze? Ja. Sind zu füllen.

Doch das soll mal reichen… für heute.

Viele Grüße
Oliver