Re: [OWL] #KrankesSystem - Die Bürger sind strunzdumm...

["Friedrich Backs" <fbpirat AT gmx.de>]

Moins

 

Einen Bürgerentscheid überhaupt auf den Weg zu bringen ist schon eine enorme Leistung der Initiatoren. Die Hürden dafür sind 2011 nur für größere Städte gesenkt worden. In der Schweiz haben die Kantone mit den niedrigsten Quorren für Bürgerentscheide übrigens die geringste Pro-Kopf-Verschuldung.

Hier in Bad Oeynhausen ist ein Bürgerbegehren zur Kommunalisierung der Stromversorgung trotz ausreichend Unterschriften und Genehmigung vom Stadtrat abgelehnt worden, weil die Begründung nicht korrekt sein soll.

Zum Erfolg braucht das Bürgerbegehren bei einem Bürgerentscheid mindestens 20% Ja-Stimmen der Wahlberechtigten und natürlich die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Der Bürgermeister selbst hat mit einem Stimmenanteil von 35,8%, bei einer Wahlbeteiligung von unter 50%,  von weniger als 20% der Wahlberechtigten die Stimme bekommen.

 

LG Friedrich Backs

Gesendet: Dienstag, 21. Januar 2014 um 21:47 Uhr
Von: "Michael Gugat" <gugatti AT hotmail.com>
An: "Crew Bielefeld" <crew-bielefeld AT lists.piratenpartei.de>, "OWL Mailingliste" <ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: [OWL] #KrankesSystem - Die Bürger sind strunzdumm...

...deshalb fragt man sie am besten gar nicht erst. Meint der Essener OB Reinhard Paß (SPD), weil der Messeneubau im Bürgerentscheid nicht durchkam: http://www.derwesten.de/staedte/essen/essens-ob-pass-hadert-nach-messe-pleite-mit-buergerentscheid-id8893434.html

Ganz ehrlich: ich habe sehr und hart gelacht. Sämtliche Klischees von alten, paternalistischen 1.0 Politikern in diesem kranken System werden imho mit jeder einzelnen seiner Aussagen bestätigt. Made my day.

P.S.: einer der Kommentare unter dem Artikel gefiel mir besonders: "Herr Paß ist von 21,8% der Essener Bürger gewählt worden. (Wahlbeteiligung = 47,3%, davon stimmten 46,1% für ihn. Diese geringe Rückendeckung hinderte ihn aber nicht an der Besteigung des Bürgermeisterstuhles."

:-D

Herr Paß ist von 21,8% der Essener Bürger gewählt worden. (Wahlbeteiligung = 47,3%, davon stimmten 46,1% für ihn. Diese geringe Rückendeckung hinderte ihn aber nicht an der Besteigung des Bürgermeisterstuhles. Das hat Herr Paß natürlich nicht exklusiv, nur sollte er vor diesem Hintergrund mit seinen Äußerungen bezüglich Demokratie und Mehrheiten etwas vorsichtiger sein.

Essens OB Paß hadert nach Messe-Pleite mit Bürgerentscheid | WAZ.de - Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/essen/essens-ob-pass-hadert-nach-messe-pleite-mit-buergerentscheid-id8893434.html#plx1487991660

Herr Paß ist von 21,8% der Essener Bürger gewählt worden. (Wahlbeteiligung = 47,3%, davon stimmten 46,1% für ihn. Diese geringe Rückendeckung hinderte ihn aber nicht an der Besteigung des Bürgermeisterstuhles. Das hat Herr Paß natürlich nicht exklusiv, nur sollte er vor diesem Hintergrund mit seinen Äußerungen bezüglich Demokratie und Mehrheiten etwas vorsichtiger sein.

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http://www.derwesten.de/staedte/essen/essens-ob-pass-hadert-nach-messe-pleite-mit-buergerentscheid-id8893434.html#plx1487991660

Herr Paß ist von 21,8% der Essener Bürger gewählt worden. (Wahlbeteiligung = 47,3%, davon stimmten 46,1% für ihn. Diese geringe Rückendeckung hinderte ihn aber nicht an der Besteigung des Bürgermeisterstuhles. Das hat Herr Paß natürlich nicht exklusiv, nur sollte er vor diesem Hintergrund mit seinen Äußerungen bezüglich Demokratie und Mehrheiten etwas vorsichtiger sein.

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LG

Herr Paß ist von 21,8% der Essener Bürger gewählt worden. (Wahlbeteiligung = 47,3%, davon stimmten 46,1% für ihn. Diese geringe Rückendeckung hinderte ihn aber nicht an der Besteigung des Bürgermeisterstuhles. Das hat Herr Paß natürlich nicht exklusiv, nur sollte er vor diesem Hintergrund mit seinen Äußerungen bezüglich Demokratie und Mehrheiten etwas vorsichtiger sein.

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Herr Paß ist von 21,8% der Essener Bürger gewählt worden. (Wahlbeteiligung = 47,3%, davon stimmten 46,1% für ihn. Diese geringe Rückendeckung hinderte ihn aber nicht an der Besteigung des Bürgermeisterstuhles. Das hat Herr Paß natürlich nicht exklusiv, nur sollte er vor diesem Hintergrund mit seinen Äußerungen bezüglich Demokratie und Mehrheiten etwas vorsichtiger sein.

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