Re: [OWL] Freie Wähler trollen AV in Düsseldorf

["Oliver P. Bayer" <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de>]

Aloahe aus Düsseldorf!

Am Sat, 18 Jan 2014 16:46:54 +0100 hat André Kahle  
<husky AT piratenpartei-nrw.de> geschrieben:
> ich teile die Auffassung von Hans Immanuel in diesem Punkt und setze
> noch einen drauf.
>
> Ich finde das Verhalten der Sitzungsleitung sowie des Vorstands des KV
> Düsseldorf als extrem undemokratisch und "unpiratig".

Wenn während einer AV der Virenscanner jedes Piraten Alarm schlägt, ist es  
IMHO fahrlässig gar nichts zu tun. Was einer scheinbar demokratisch  
gewählten "Freien Wähler"-Liste folgen würde, wäre alles andere als  
demokratisch. Dafür gibt es Beispiele genug. Und die Presse lässt  
vermuten, dass Lemmer mit Anerkennungsgeldern für Sockenpuppen nicht  
sparsam ist.

Ja, man kann über das "wie" reden – im nachhinein, aber die  
Versammlungsleitung etc. hat das ja nicht lange planen können.

Ich kann bei solchen Fällen nur sehr deutlich betonen, dass eine schnelle  
Veröffentlichung und damit auch ein Einbinden der Presse und der ganzen  
Öffentlichkeit gut und wichtig ist.

Details zur Unterwanderung:

Womöglich sind rund 50-100 "Freie Wähler" als Sockenpuppen Mitglied der  
Piratenpartei Düsseldorf (natürlich nicht zwingend selbst Mitglied der  
"Freien Wähler"). Auch solche, die bereits erfolgreich die Grauen Panther  
kaperten. Die gesamte Partei überlebte die Unterwanderungen damals nicht.
Eine solche Unterwanderung ist aufwändig und teuer. Bei den Grauen  
Panthern berichtete die Presse über sechs- bis siebenstellige Beträge.

Wir wählten nur zwei Listenplätze vor der Vertagung bzw. dem Abbruch.  
Auffällig war allerdings:
* Es waren sehr viele Mitglieder auf der Aufstellungsversammlung, rund  
20-30 davon erstmals.
* Das Ergebnis der Wahlgänge war tatsächlich überraschend – sowohl bzgl.  
der gewählten Piraten als auch in der Höhe des Ergebnisses (u.a. sehr  
viele Stimmzettel, die bei der Akzeptanzwahl ausschließlich die  
Erstplatzierte wählten).

Bei solch signifikanten Auffälligkeiten sollte der Virenscanner anspringen.

Man wurde spontan mehrfach in Richtung "Freie Wähler" fündig. Dazu sind  
keine NSA-Methoden notwendig. Vielfach reicht ein Blick auf die Website  
der Freien Wähler oder auf alte Wahlzettel [4] [1].
Es ist natürlich wichtig, nun zu vermeiden, jedem Neumitglied Misstrauen  
entgegenzubringen. Das ist sicher nicht leicht.

Mit "Freien Wählern" ist in Düsseldorf nicht zu spaßen. "Der eigenen  
Angaben zufolge geläuterte Rechtsextreme Torsten Lemmer" und seine Leute  
haben es geschafft, die Grauen Panther zu unterwandern und zu übernehmen  
[2]. Medienberichte über ihn und die "Freien Wähler" bieten Grund zur  
Besorgnis.
Auch im Zusammenhang mit der AfD wurde von Unterwanderungsversuchen der  
"Freien Wähler" berichtet [3].

Es kann nicht im Sinne der Wähler der Piraten sein, dass fremdbestimmte  
Ratsmitglieder eine Fraktion zusammen mit den "Freien Wählern" bilden oder  
gleich ganz wechseln. Dann lieber keine Liste der Piraten in Düsseldorf.

BTW: Empfehlenswert ist auch der Artikel von Kaimi [4].

Viele Grüße
Oliver

[1] http://www.fw-duesseldorf.de/index.php/geschaeftsstelle
[2]  
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/graue-extrem-unterwandert-aid-1.1118715
[3]  
http://www.welt.de/politik/deutschland/article117726217/AfD-fuerchtet-Unterwanderung-durch-Neonazis.html
[4] http://kaimi.cc/2014/01/16/gebust-von-den-freien-wahlern/