[OWL] Fwd: [Piraten NRW] Hilfe zur Kommunalwahl 2014

[balli <balli AT piratenpartei-nrw.de>]

Sehr nützliche Infos, aber ihr lest ja eh alle die NRW-Liste.

LG
Balli


-------- Original-Nachricht --------
Betreff:        [Piraten NRW] Hilfe zur Kommunalwahl 2014
Datum:  Mon, 02 Dec 2013 00:56:18 +0100
Von:    Indigo <indigo AT antimystik.de>
Antwort an: 	Landesverband Nordrhein-Westfalen 
<nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de>
An:     ML NRW-Liste <nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de>



Zur Kommunalwahl 2014 in NRW werden jede Menge Direktkandidaten benötigt.
In einigen Kreisen und Städten sind das mehr Kandidaten, als Mitglieder
in der örtlichen Piratenpartei vorhanden sind.
Da unsere Satzung es erlaubt, auch Nicht-Mitglieder als Direktkandidaten
zu nominieren, muss irgendwas her, um das umsetzen zu können.
Nach Rücksprache mit diversen Experten, ist dieses Dokument entstanden:

https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c6/Einverstaendniserklaerung.pdf

Ändert es für euren Kreis, druckt es einmal aus und fragt bei eurem
zuständigen Wahlamt, ob sie dieses ausgefüllte Dokument akzeptieren, um
eine Wählbarkeitsbescheinigung für eure Direktkandidaten anzufordern.
Der obere Teil ist die Legitimation für die Aufstellungsversammlung.
Der rückseitige Teil soll sich selbst erklären.

Ich empfehle für jeden Wahlbezirk auch 1-3 Vertreter zu wählen, denn
wenn ein Kandidat kurz vor der Wahl zurückzieht oder ausfällt, könnt ihr
keinen für diesen Wahlbezirk bestimmen, der nicht ausdrücklich für
diesen Wahlbezirk gewählt wurde. Vertreter rutschen da legal nach und
können dann kurzfristig nachnominiert werden.

Mit diesem Dokument sollte es möglich werden alle Direktkandidaten zu
erfassen, zu legitimieren und es selber in der Hand zu haben, die
Wählbarkeitsbescheinigungen zu beantragen, ohne da den vielen benötigten
Direktkandidaten hinterher laufen zu müssen, oder sie deshalb zu
bedrängen und negative Vibrationen zu erzeugen.

Auf die Festlegung von Wahlbezirken wurde bewusst in diesem Dokument
verzichtet, um so jeden Wahlbezirk gleichmässig verteilen zu können.
Denn es wird wahrscheinlich in einigen Wahlbezirken keine Kandidaten
geben und in anderen mehrere Kandidaten. Die Wahlbezirke können so auf
der Aufstellungsversammlung vergeben werden, damit jeder Wahlbezirk
gleichmässig  vertreten wird. Wünsche können ja trotzdem berücksichtigt
werden und auf einer ExtraListe, oder der Rückseite entsprechend
vermerkt werden.

Das Original mit der Rückseite wird behalten. Die Kopie der Vorderseite
wird nach der erfolgten Wahl auf einer Aufstellungsversammlung, dem
Wahlamtsbüro zugefaxt, oder anderweitig zugestellt werden, um die
Wählbarkeitsbescheinigung zu erhalten und den Kandidaten mit den
entsprechenden Protokollen und Dokumenten der Aufstellungsversammlung
dem Wahlamt mitzuteilen.
Eine 2. Ausführung des Dokumentes wird dem Direktkandidaten fairerweise,
direkt nach der Unterzeichnung mitgegeben.

Letzterer Abschnitt kann zur Rettung diverser Bäume sicherlich noch
optimiert werden.

Weitere benötigte Dokumente zur Kommunalwahl findet Ihr hier :

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=3356&aufgehoben=N&menu=1&sg=0#NORM


Ich wünsche mir in NRW im Jahr 2014 mindestens 300 Ratsherren der
Piratenpartei und wünsche allen Kreisen und Städten viel Erfolg !

Mit freundlichen Grüssen vom ollen Indigo




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Sie spiegelt nur die persönliche Meinung des Verfassers wider.