ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Regionale Liste für OWL (im Nordosten von NRW)
Listenarchiv
- From: Dennis Deutschkämer <rony AT codename7.de>
- To: OWL Mailingliste <ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld
- Date: Thu, 21 Nov 2013 11:50:01 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ostwestfalen-lippe>
- List-id: Regionale Liste für OWL (im Nordosten von NRW) <ostwestfalen-lippe.lists.piratenpartei.de>
Stellungnahme: Gegen mich läuft der Zeit keine Ordnungsmaßnahme !
Rechtsbehelfsbelehrung:
Laut § 7 Absatz 1 der Schiedsgerichtsordnung muss vorher ein Schlichtungsversuch erfolgen. Da aber nachweislicher kein Schaden entstanden ist besteht auch keine Klagemöglichkeit, so wie die Sache nur vor einem Landesschiedsgericht geregelt werden würde, da alle beteiligten Personen schon im Vorfeld ihre Befangenheit mehrmals bekräftigten. Darüber hinaus wird eine Aussprache vom Kläger kategorisch abgelehnt, obwohl ich dies mehrmals erbat.
Um das Ansehen und die Integrität der Gliederung vor Ort zu wahren behalte ich mir das Recht vor die Klage gegebenenfalls mit einem Antrag abzuweisen, da sonst auf der Landesebene verhandelt wird und das würde das Ansehen von Bielefeld im LV endgültig ruinieren.
Zu der von mir unglücklichen Formulierung:
Schon im Vorfeld wurde intern in meiner Gliederung darüber diskutiert was die Folgen einer solchen Gerichtlichen Auseinandersetzung wären. „Alles andere will niemand mit erleben“ bezieht sich darauf, dass niemand inklusive mir es nicht darauf anlegen möchten die Gegebenheiten außerhalb Bielefelds kommen zu lassen. Das war ja auch der Grund warum ich den KV-Bericht nicht zugänglich machen konnte, da in ihm die Schweinereien der letzten beiden Jahre drinstehen ohne Namensnennung jedoch mit 100 prozentiger Personen Identifikation. Seitens meiner Person wurden mir eindeutig von langjährigen Piraten mitgeteilt aus der Piratenpartei Deutschland, dass es als Parteischädigendes Verhalten interpretiert werden würde wenn ich einen solchen Rückblickenden Tatsachenbericht veröffentliche. Dies würde den kommenden Kommunalwahlkampf obsolet machen. Allein schon das Vorwort des KV-Berichts hat einschlagen wie ein Schlag in den Bauch und führte zu tiefer Angst ich würde den KV vor der Bundestagswahl auseinander nehmen. Ich habe es aus dem Netz entfernt weil es zu massiven Diskussionen hinter meinem Rücken führte. -
Wir alle wollen nicht, dass KV interne Sachen öffentlich werden.
Am 20.11.2013 22:51, schrieb Lars Büsing:
-----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE----- Hash: SHA1 Ahoi! Der Kreisvorstand Bielefeld hat heute folgenden Beschluss gefasst. Dieser wird zusammen mit dem Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlich. Der Link zum Protokoll wird in Kürze auf der folgenden Seite auffindbar sein: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband#Vergangene_Sitzungen ==== Der Kreisvorstand Bielefeld fordert Stefan Blaszkowski auf, die von ihm (in seiner E-Mail über die OWL-Mailingliste vom 20.11.2013, 18:45 Uhr) angedeuteten Vorwürfe gegen den Kreisverband Bielefeld zu konkretisieren und öffentlich zu machen, oder Äußerungen, die, wie die getätigten, dazu führen das Ansehen des Kreisverbandes zu beschadigen, zu unterlassen. Der Vorstand akzeptiert keine Drohungen und lässt sich durch solche auch in seiner Entscheidungsfindung nicht beeinflussen. ==== Zitat aus der E-Mail von Stefan Blaszkowski vom 20.11.2013, 18:45 Uhr, Betreff "Re: [OWL] [Crew-BI] Zwischenstand Doole-Umfrage LPT": [quote] Gegen mich läuft keine Ordnungsmaßnahme und der Antrag wird Satzungsgemäß nach den Gesetzen definitiv abgeschmettert werden. Alles andere will niemand mit erleben, allein was ich in den letzten beiden Jahren mir notiert habe unter dem Begriff KV-Bericht ist widerlich und würde reichen den anstehenden Wahlkampf zu beenden und ich bekäme definitiv ein PAV auf Bundesebene. - Allein das Vorwort vom KV-Bericht hat so rein geschlagen, das einigen richtig schlecht wurde wenn das bekannte was jeder wissen müsste veröffentlicht würde. Wir wollen alle nicht ernsthaft Anfangen mit Dreck zu werfen. [/quote] Im Auftrag des Kreisvorstandes Bielefeld Lars Büsing Vorsitzender KV Bielefeld -----BEGIN PGP SIGNATURE----- Version: GnuPG v2.0.20 (MingW32) Comment: Using GnuPG with Thunderbird - http://www.enigmail.net/ iQEcBAEBAgAGBQJSjS7GAAoJEDFhJWKw+QfUfNcH/Ax8IyMEHydQMcTphnR9FD/W F07AsyuE1ZbOraNP95rcnSQNU4XQp2C5asKpj4wUgZaT86j05cK/EssQH5iNa+T1 0XlmC/yYTlEZBxx5U71WHjXHYVm0lpZefaS+jxdGqhh4Uzgo/2L7NbHvYshfBERl I79Y6VNirYBwr5VN2fvQfp6SM5sF1qTGiWFy6QkcQgDOUtZKmovd5a+Zl5pwela0 0xTiUrYP+nKuyCZrg4CyO7n/w7wyEHYw6gpW4YXO1DuGytmjRXH9nG1sS6m0zhDk 7+9URaEzFACTATm7JHE+iYOYap/h5r8mzArC33FKn+Vk9f94SuuXfzhQDlEdFeE= =E4Wm -----END PGP SIGNATURE-----
--
Ostwestfalen-Lippe mailing list
Ostwestfalen-Lippe AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ostwestfalen-lippe
- [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Lars Büsing, 20.11.2013
- <Mögliche Wiederholung(en)>
- [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Lars Büsing, 20.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Stefan Blaszkowski, 21.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Dennis Deutschkämer, 21.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Lars Büsing, 22.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Sven Brandhorst, 22.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Jens Stahlmann, 22.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Woelk, 22.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Hans Immanuel Herbers, 22.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, xalxano, 22.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Rüdiger Linde, 23.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Sven Brandhorst, 22.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Stefan Blaszkowski, 21.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Mirjam Sturmann-Püttcher, 21.11.2013
- Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld, Muller44 AT mail.de, 21.11.2013
Archiv bereitgestellt durch MHonArc 2.6.19.