Re: [OWL] Statement des Kreisvorstandes Bielefeld

[Stefan Blaszkowski <pilot1 AT gmx.de>]

Stellungnahme: Gegen mich läuft der Zeit keine Ordnungsmaßnahme !

Rechtsbehelfsbelehrung:

Laut § 7 Absatz 1 der Schiedsgerichtsordnung muss vorher ein Schlichtungsversuch erfolgen. Da aber nachweislicher kein Schaden entstanden ist besteht auch keine Klagemöglichkeit, so wie die Sache nur vor einem Landesschiedsgericht geregelt werden würde, da alle beteiligten Personen schon im Vorfeld ihre Befangenheit mehrmals bekräftigten. Darüber hinaus wird eine Aussprache vom Kläger kategorisch abgelehnt, obwohl ich dies mehrmals erbat.

Um das Ansehen und die Integrität der Gliederung vor Ort zu wahren behalte ich mir das Recht vor die Klage gegebenenfalls mit einem Antrag abzuweisen, da sonst auf der Landesebene verhandelt wird und das würde das Ansehen von Bielefeld im LV endgültig ruinieren.

Zu der von mir unglücklichen Formulierung:
Schon im Vorfeld wurde intern in meiner Gliederung darüber diskutiert was die Folgen einer solchen Gerichtlichen Auseinandersetzung wären. „Alles andere will niemand mit erleben“ bezieht sich darauf, dass niemand inklusive mir es nicht darauf anlegen möchten die Gegebenheiten außerhalb Bielefelds kommen zu lassen. Das war ja auch der Grund warum ich den KV-Bericht nicht zugänglich machen konnte, da in ihm die Schweinereien der letzten beiden Jahre drinstehen ohne Namensnennung jedoch mit 100 prozentiger Personen Identifikation. Seitens meiner Person wurden mir eindeutig von langjährigen Piraten mitgeteilt aus der Piratenpartei Deutschland, dass es als Parteischädigendes Verhalten interpretiert werden würde wenn ich einen solchen Rückblickenden Tatsachenbericht veröffentliche. Dies würde den kommenden Kommunalwahlkampf obsolet machen. Allein schon das Vorwort des KV-Berichts hat einschlagen wie ein Schlag in den Bauch und führte zu tiefer Angst ich würde den KV vor der Bundestagswahl auseinander nehmen. Ich habe es aus dem Netz entfernt weil es zu massiven Diskussionen hinter meinem Rücken führte. -
Wir alle wollen nicht, dass KV interne Sachen öffentlich werden.

Am 20.11.2013 22:51, schrieb Lars Büsing:

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Ahoi!

Der Kreisvorstand Bielefeld hat heute folgenden Beschluss gefasst.
Dieser wird zusammen mit dem Protokoll der heutigen Sitzung
veröffentlich. Der Link zum Protokoll wird in Kürze auf der folgenden
Seite auffindbar sein:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband#Vergangene_Sitzungen

====
Der Kreisvorstand Bielefeld fordert Stefan Blaszkowski auf, die von
ihm (in seiner E-Mail über die OWL-Mailingliste vom 20.11.2013, 18:45
Uhr) angedeuteten Vorwürfe gegen den Kreisverband Bielefeld zu
konkretisieren und öffentlich zu machen, oder Äußerungen, die, wie die
getätigten, dazu führen das Ansehen des Kreisverbandes zu beschadigen,
zu unterlassen. Der Vorstand akzeptiert keine Drohungen und lässt sich
durch solche auch in seiner Entscheidungsfindung nicht beeinflussen. ====

Zitat aus der E-Mail von Stefan Blaszkowski vom 20.11.2013, 18:45 Uhr,
Betreff "Re: [OWL] [Crew-BI] Zwischenstand Doole-Umfrage LPT":

[quote]
Gegen mich läuft keine Ordnungsmaßnahme und der Antrag wird
Satzungsgemäß nach den Gesetzen definitiv abgeschmettert werden. Alles
andere will niemand mit erleben, allein was ich in den letzten beiden
Jahren mir notiert habe unter dem Begriff KV-Bericht ist widerlich und
würde reichen den anstehenden Wahlkampf zu beenden und ich bekäme
definitiv ein PAV auf Bundesebene. - Allein das Vorwort vom KV-Bericht
hat so rein geschlagen, das einigen richtig schlecht wurde wenn das
bekannte was jeder wissen müsste veröffentlicht würde. Wir wollen alle
nicht ernsthaft Anfangen mit Dreck zu werfen.
[/quote]

Im Auftrag des Kreisvorstandes Bielefeld
Lars Büsing
Vorsitzender KV Bielefeld
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Comment: Using GnuPG with Thunderbird - http://www.enigmail.net/

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