[OWL] AK Kommunal (Bad Salzuflen)

["Guenter Kleinpenning" <guenter.kleinpenning AT piratenpartei-nrw.de>]

Ahoi,

 

im Zuge meines Wechsels zu der Piratenpartei musste ich mit der Bad Salzufler Stadtverwaltung organisatorische Dinge regeln. Hierzu im Einzelnen:

 

• Die Partei hat die Möglichkeit ein, auf die gewünschte Parteisite verlinktes, Logo auf die städtische website einstellen zu lassen. Andre Kahle hat mir hierzu zwei Logos und den Link auf die Lippersite gesendet. Dieses habe ich so an die Verwaltung weitergeleitet. Der KVV hat auf der Agenda das Logo ggf. zu überarbeiten. Überarbeitete Fassung verlinkt die Stadtverwaltung dann neu.
• Wir haben die Möglichkeit in der "Gelben Schule" in Bad Salzuflen einen Versammlungsraum für wiederkehrende Treffen (AK, Stammtisch etc.) zu bekommen. Termine müssten mit einem städtischen Angestellten abgestimmt werden, wegen Belegungsplan. Habe bisher nur Info in Empfang genommen und noch nichts veranlasst. Bitte feedback, ob Interesse besteht.
• Nach § 58 GO (Gemeindeordnung) NRW "hat ein Ratsmitglied das Recht, mindestens einem der Ausschüsse als Mitglied mit beratender Stimme anzugehören. Die Stadt Bad Salzuflen hat das in der Vergangenheit auf die "freiwilligen Ausschüsse" beschränkt. Freiwillige Ausschüsse sind die, welche eine Kommune nicht einrichten muss. In Bad Salzuflen gehören dazu: Bau + Verkehr / Planung + Stadtentwicklung / Sport / Klima + Umwelt / Soziales + Gesundheit. Pflichtausschüsse sind Hauptausschuss / Finanzausschuss / Rechnungsprüfungsausschuss. Die Ausschüsse Jugendhilfe / Bildung haben eine Art Sonderstatus, d.h. die Auswahl liegt hier im Ermessen des Rates. Sicher sollte man als kommunalpolitisch Tätiger das Spektrum vertreten können, aber jeder hat auch seine Schwerpunkte (meine sind Soziales + Gesundheit). In welchen der freiwilligen Ausschüsse könnte ich der Partei am besten dienen? Eure Meinung! Sollte es nicht mein Schwerpunkt sein, werdet Ihr mich in einem anderen, von Euch favorisierten, Ausschuss schon mit Input versorgen.

Weiterhin war ich heute im "Sozialen Dienstleistungszentrum" awb e.V. ( www.awbev.de ) in Bad Salzuflen eingeladen. Dabei war noch ein Vertreter der Freien Wähler. Es ging um die Einwerbung von Fördermitgliedschaften für den "Sozialen Mittagstisch".  Wer helfen möchte oder jemanden kennt der helfen würde, bitte an Herrn Dorn (Geschäftsführer) wenden. Bei Wunsch vermittel ich.

Herr Dorn ist Ansprechpartner für den awb, ProRegio und dem sozialen Mittagstisch und Beisitzer im Netzwerk NBS ( http://nbs.bad-salzuflen.de/home/index.php ) Wenn Interesse besteht, sind Piraten und Interessenten, nach vorheriger Terminvereinbarung, herzlich von Herrn Dorn eingeladen mehr über vorgenannte Organisationen zu erfahren. Interessenten könnte man ja bündeln und einige Termine zur Auswahl stellen. Was meint Ihr? Interesse?

 

Liebe Grüße

Günter

Attachment: Emoticon1.gif
Description: GIF image