[OWL] Patenschaften für Kreise und kreisfreie Städte ohne Landtagsabgeordnete durch die im Landtag als Abgeordnete vertretenen Piraten

[André Kahle <husky AT piratenpartei-nrw.de>]

Moinsen,

hier eine eMail von Joachim Reske (joachim_reske_agr AT web.de)

André

PS: Er bat darum, dass mgl. Kritik direkt an Ihn gesendet wird ... (Also 
nicht zu mir bitte! ;) )




Reise -  Reise     (die Damen mögen sich nicht ausgegrenzt fühlen),

auf wessen Fügung hin der Landesparteitag keinen Piraten aus den 
Flächenregionen des Landes auf einen aussichtsreichen Platz der 
Landesliste für die Landtagswahl NRW 2012 gesetzt hat kann ich 
persönlich nicht erkennen.

Tatsache ist, dass unbestreitbar die Flächenregionen einen großen Anteil 
an dem Wahlerfolg haben. In meinem Kreis Lippe blieb der Piratenanteil 
nur marginal mit 0,2 v.H. unter dem landesweiten Wahlerfolg von 7,8 v.H. .

An sich hätte das folgende als Antrag für den kommenden LPT gestellt 
werden sollen, ist aber an meiner technischen Unzulänglichkeit 
gescheitert. So soll es wenigstens zum Nachdenken anregen und zum 
nächsten LPT als Antrag eingebracht werden und falls möglich als 
Ergebnis eines Meinungsbildes die Tendenz dazu wiedergeben..

Die LandtagsabgeordnetInnen der Piraten im Landtag von NRW mögen mit den 
Kreisen und kreisfreien Städten die keine/n Landtagsabgeordnetinnen in 
den Landtag entsenden konnten Patenschaften eingehen. Sie besuchen 
Kreismitgliederversammlungen und regelmäßig Stammtische bei denen Sie 
informieren, berichten und Gesetzesvorlagen frühzeitig substantiert den 
Piraten in ihrem Patenkreis zur Diskussion stellen können und die 
Vorstellungen der Parteibasis im direkten Gespräch einholen und in die 
Fraktion und damit in das Parlament übernehmen. Als Sprachrohre der 
Piraten NRW kommen sie ihrer Aufgabe nach und festigen die Bindung der 
Partei mit ihren MandatsträgerInnern durch den kontinuierlichen 
Austausch in der Fläche.

Die Amtsausstattung der LandtagsabgeordnetInnen für 
Mitarbeiterbeschäftigung soll anteilig auf den Heimatkreis und den 
Patenkreis aufgeteilt werden. Betreut ein/e Landtagsabgeordnete mehr als 
einen Patenkreis. ist die Amtsausstattung entsprechend anteilig 
aufzuteilen. Solange ein/e Landtagsabgeornete nach dem 
Verhältniswahlrecht mit den Zweitstimmen aller Wähler als Mandatsträger 
der Piraten als Mandatsträger ind NRW Landtag einzieht gilt die 
vorgenannte Regelung. Die/der einzelne MandatsträgerIn ist im gesamten 
Land NRW mit einem bestimmten landesweit erzielten Prozentsatz gewählt. 
Den Wahlerfolg haben alle Piraten landesweit erzielt   Erst wenn die/der 
KandidatIn als direkt gewählte/r Abgeordnete/r in den Landtag einzieht 
kann sie/er eigenständig über die Amtsausstattung bestimmen. Es ist 
ihr/ihm selbstverständlich freigestellt weiterhin nach der vorgenannten 
Regelung zu verfahren.

Begründung für die solidarisch paritätische Verwendung der 
Amtsausstattung für Mitarbeiterbeschäftigung ist zum 1. eine landesweite 
ausgeglichene materielle Ausstattung für eine flächendeckende effiziente 
Piratenparteiarbeit mit den stabilisierenden Wirkungen in der Fläche. 2. 
Die Regelung würde dem bösen Gerücht, die Piratenpartei NRW ist eine 
Partei der Rhein-Ruhr-Schiene nach dem Prinzip des rheinischen Klüngels 
die Grundlage entziehen.

Freiwillige Spenden aus den empfangenen Diäten an die Partei sind von 
der vorstehenden Regelung nicht berührt.

Gruß

Joachim Reske