Re: [OWL] Lemgo: Posse um Ortseingangsschilder

[Alexander <alexander AT alooma.de>]

Hallo,

Am 02.05.2012 16:10, schrieb Andreas Rohrmann:
> Doch sollte uns so eine Info auch dazu bewegen, zu überlegen, wie die
> Piraten mit solchen Dingen künftig umgehen, wenn wir bei den nächsten
> Regionalwahlen in Ausschüssen und Räten sitzen und auch über Dinge
> Entscheidungen treffen müssen, die nicht so konkret im Wahl- /
> Grundatzprogramm stehen.
> Also: Wie können wir recht kurzfr. zu Entscheidungen kommen, die von der
> Basis der regionalen Piraten vertreten wird?

Ein Abgeordneter ist nur seinem Gewissen verpflichtet. Ich fände es 
bedenklich wenn ein gewählter Abgeordneter sich für seine Entscheidungen 
jeweils eine Legitimation bei der Basis holen muss/soll.
Bei der Aufstellung des Kandidaten sollte die Basis sich schon sicher 
sein wen sie nominiert, damit sie in solchen Entscheidungssituationen 
auch mit dem Ergebnis zufrieden sein kann.

> Ein Ansatz mag der sein, den der neue Piraten-Vorstand vertritt, stärker
> auf "Blizumfragen" zu setzen, bei denen sich die Leute an der vorderen
> "Front" bei solchen Entscheidungen absichern können durch ein gutes und
> schnelles Meinungsbild. Ein LQFD ist da eher recht langsam, aber mag auch
> ein Mittel zum Zweck sein. Hier sind einige regionale Piraten schon heute
> recht gut aufgestellt. So kann man sich dies bei den Piraten in Hameln
> (Niedersachsen) ansehen. Die arbeiten sehr viel regional mit dem LQFD als
> Organisationstool für wichtige Fragen im Stadtrat und Kreistag, wo sie
> seit 2011 jeweils einen Sitz haben.
>
>
> Greetz Andreas70
>
>
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>
> Liebe Interessierte,
>
> im Kulturausschuss haben wir Grünen gegen die Einführung neuer
> Ortseingangsschilder gestimmt, weil diese nach derzeitigem Stand geschätzt
> 20.000€ zusätzlich kosten würden. Wir sehen nicht ein, dass hier frisches
> Geld ausgegeben werden könnte, während im Jugendbereich derzeit für wenige
> tausend Euro soziale Standards reduziert werden.
>
> Anbei unsere Stellungnahme:
>
> Posse um Ortseingangsschilder: Grüne für kostenneutrale Lösung
>
> Mittlerweile fünf Anträge an den Kulturausschuss diskutieren die Frage, in
> welcher Form Lemgos Ortseingangsschilder um zwei Worte ergänzt werden
> sollten.
>
>   Dazu erklärt Michaela Krause, Mitglied im Kulturausschuss für Bündnis
> 90/Die Grünen:
>
> „Man gewinnt den Eindruck, die Politik in Lemgo hätte nichts Besseres zu
> tun. BfL, CDU und SPD streiten sich eifersüchtig um Details bei der
> Neuauszeichnung der Lemgoer Ortsschilder. Sage und schreibe drei Anträge
> und eine Anfrage wurden produziert, und nun hat sich auch noch die
> Hansekommission eingeschaltet.
>
> Allerdings werden wir nur einer Lösung zustimmen, die keine zusätzlichen
> Kosten für den Haushalt der Alten Hansestadt Lemgo bedeutet. Die im
> Kulturausschuss beschlossene Empfehlung lässt Ausgaben von 20.000€ ohne
> Deckung zu - deshalb lehnen wir den Beschluss ab. Für diesen Betrag könnte
> man z.B. drei von der Schließung bedrohte Spielplätze ein Jahr länger
> betreiben.
> Ansonsten fordern wir dazu auf, anstatt über Schilder über Programme zu
> diskutieren. Heute profiliert sich Lemgo z.B. als Fahrradfreundliche Stadt
> und hat einen neuen Radwegeplan herausgegeben. Dieses Profil wollen wir
> auch in der Werbung deutlicher herausstellen. Ins Schaufenster der
> Touristeninformation gehört ein Fahrrad.“
>
>
> --
> Bündnis 90/Die Grünen Lemgo
> Ortsverband und Fraktion
> Papenstraße 3
> 32657 Lemgo