[OWL] Lemgo: Posse um Ortseingangsschilder

["Andreas Rohrmann" <andreas AT rohrmann.com>]

Ahoi zusammen.

Ich bin im Verteiler der Grünen in Lemgo und mich hat unten stehende Mail
erreicht. Immer wieder kann man nur mit dem Kopf schütteln, auf welche
Ideen man so kommt, wie man das Geld der Steuerzahler "verbrennt".

Es ist ganz vorteilhaft, wenn man weiß, was die anderen so machen und man
einen guten Kontakt hält.

Doch sollte uns so eine Info auch dazu bewegen, zu überlegen, wie die
Piraten mit solchen Dingen künftig umgehen, wenn wir bei den nächsten
Regionalwahlen in Ausschüssen und Räten sitzen und auch über Dinge
Entscheidungen treffen müssen, die nicht so konkret im Wahl- /
Grundatzprogramm stehen.
Also: Wie können wir recht kurzfr. zu Entscheidungen kommen, die von der
Basis der regionalen Piraten vertreten wird?

Ein Ansatz mag der sein, den der neue Piraten-Vorstand vertritt, stärker
auf "Blizumfragen" zu setzen, bei denen sich die Leute an der vorderen
"Front" bei solchen Entscheidungen absichern können durch ein gutes und
schnelles Meinungsbild. Ein LQFD ist da eher recht langsam, aber mag auch
ein Mittel zum Zweck sein. Hier sind einige regionale Piraten schon heute
recht gut aufgestellt. So kann man sich dies bei den Piraten in Hameln
(Niedersachsen) ansehen. Die arbeiten sehr viel regional mit dem LQFD als
Organisationstool für wichtige Fragen im Stadtrat und Kreistag, wo sie
seit 2011 jeweils einen Sitz haben.


Greetz Andreas70


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Liebe Interessierte,

im Kulturausschuss haben wir Grünen gegen die Einführung neuer
Ortseingangsschilder gestimmt, weil diese nach derzeitigem Stand geschätzt
20.000€ zusätzlich kosten würden. Wir sehen nicht ein, dass hier frisches
Geld ausgegeben werden könnte, während im Jugendbereich derzeit für wenige
tausend Euro soziale Standards reduziert werden.

Anbei unsere Stellungnahme:

Posse um Ortseingangsschilder: Grüne für kostenneutrale Lösung

Mittlerweile fünf Anträge an den Kulturausschuss diskutieren die Frage, in
welcher Form Lemgos Ortseingangsschilder um zwei Worte ergänzt werden
sollten.

 Dazu erklärt Michaela Krause, Mitglied im Kulturausschuss für Bündnis
90/Die Grünen:

„Man gewinnt den Eindruck, die Politik in Lemgo hätte nichts Besseres zu
tun. BfL, CDU und SPD streiten sich eifersüchtig um Details bei der
Neuauszeichnung der Lemgoer Ortsschilder. Sage und schreibe drei Anträge
und eine Anfrage wurden produziert, und nun hat sich auch noch die
Hansekommission eingeschaltet.

Allerdings werden wir nur einer Lösung zustimmen, die keine zusätzlichen
Kosten für den Haushalt der Alten Hansestadt Lemgo bedeutet. Die im
Kulturausschuss beschlossene Empfehlung lässt Ausgaben von 20.000€ ohne
Deckung zu - deshalb lehnen wir den Beschluss ab. Für diesen Betrag könnte
man z.B. drei von der Schließung bedrohte Spielplätze ein Jahr länger
betreiben.
Ansonsten fordern wir dazu auf, anstatt über Schilder über Programme zu
diskutieren. Heute profiliert sich Lemgo z.B. als Fahrradfreundliche Stadt
und hat einen neuen Radwegeplan herausgegeben. Dieses Profil wollen wir
auch in der Werbung deutlicher herausstellen. Ins Schaufenster der
Touristeninformation gehört ein Fahrrad.“


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Bündnis 90/Die Grünen Lemgo
Ortsverband und Fraktion
Papenstraße 3
32657 Lemgo