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ostwestfalen-lippe - [OWL] Wichtiges Thema: NRW Finanzen

ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Regionale Liste für OWL (im Nordosten von NRW)

Listenarchiv

[OWL] Wichtiges Thema: NRW Finanzen


Chronologisch Thread 
  • From: "Andreas Rohrmann" <andreas AT rohrmann.com>
  • To: Detmold AT lists.piratenpartei.de
  • Cc: Ostwestfalen-Lippe AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [OWL] Wichtiges Thema: NRW Finanzen
  • Date: Fri, 16 Mar 2012 16:39:54 -0000
  • Importance: Normal
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ostwestfalen-lippe>
  • List-id: Regionale Liste für OWL (im Nordosten von NRW) <ostwestfalen-lippe.lists.piratenpartei.de>

Ahoi.

Eines der zentralen Themen im Wahlkampf werden die NRW Finanzen sein.
Genau deshalb ist ja jetzt die Neuwahl!
Im Grunde ist NRW handlungsunfähig, weil die Kosten den Landeshaushalt
auffressen.

Also, meine DRINGENDE Bitte, macht Euch mit dem Thema etwas vertraut, dass
Ihr zu Rückfragen der Bürger am Infostand (oder de Presse) fundierte
"substanzhaltige" Antworten geben könnt.
Die AG Wirtschaft und Finanzen in NRW erarbeitet Standpunkte, die werden
bestimmt bald bekannt und am LTP beschlossen.


Klar, nicht jeder wird ein Finanz-Fachmann werden können.
Aber wenn man mit einigen Argumenten glänzen kann, hilft das schon mal.

Dafür lege ich Euch folgendes ans Herz:

1. Der NRW Haushalt für 2011 und 2012 im Vergleich, die großen Posten.
Hier sieht man kaum Veränderungen. Da kann ich die Kritik
der CDU mit Röttgen überhaupt nicht verstehen und akzeptieren.
Die Kritik ist ein Eigentor für die CDU, dass müssen wir
dem Bürger nur noch sagen :-)

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.2/Gesetzgebung/Aktuell/01_Aktuelle_Gesetzgebungsverfahren/Haushaltsgesetz_2012/index.jsp


2. Der Haushalt als PDF, sorry, aber es sind echt viele Seiten.
Man sollte zumindest mal drin geblättert haben und
die ersten ausformulierten Seiten gelesen haben, um den
Tenor verstanden zu haben.

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?typ=P&Id=MMD15/3401&quelle=alle&wm=1&action=anzeigen


3. Es gibt eine tolle Stellungnahme vom Bund der Steuerzahler,
die vor allen die hohen Subventionen mit aufs Korn nehmen.
Ein sehr wichtiger Satz, der zeigt, WARUM WIR PIRATEN IN DEN
LANDTAG MÜSSEN:

Seite 3:
"Eines der Hauptprobleme der Vielzahl von Förderansätzen ist, dass
Transparenz und Effizienz auf der Strecke bleiben."

Seite 4:
"Andere Empfänger, die der Unterstützung nicht bedrüfen oder die die
erwünschte wirtschaftliche Aktivität auch ohne Staatszuwendungen erbringen
würden, nehmen diese Hilfe mit (Mitnahmeeffekt)."
http://www.steuerzahler-nrw.de/files/35632/Subventionsabbau_konsequent_betreiben.pdf


Haut rein!


Greetz Andreas70





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