Re: [OWL] [Fwd: SPD-Chef Steinmeier fordert Neuwahlen in Deutschland]

[Sven Brandhorst <sven.brandhorst AT whams.de>]

Am 28. März 2011 12:04 schrieb Andreas Rohrmann <andreas AT rohrmann.com>:

Es wäre ein unglaubliche Chance für die Piraten.

...wieder 2% zu erreichen.

 

Das mit den Neuwahlen finde ich nicht so abwägig.
Die CDU hat massive Probleme. Die FDP ist ins Nichts abgerutscht. Ob die
sich jemals wieder aufrichten können, ich vermute nein.
Die aktuelle Politik spiegelt bei weitem nicht mehr die Mehrheit der
Bürger wider.

Und dennoch ist es so, dass der Bundestag auf 4 Jahre gewählt wird. Das wussten die Bürger auch vorher. Vieles ist zwar anders gekommen und hat die Wähler enttäuscht, aber permanent in solchen Situationen Neuwahlen zu fordern ist in meinen Augen auch nur "Beugen der Demokratie" nach dem Motto, weil der Wind gedreht hat müssen wir jetzt ein neues Segel auspacken. Die Menschen wählen sehr bewusst unterschiedlich auf den verschiedenen politischen Ebenen. Dass die CDU in BaWü nach wie vor stark ist zeigt, dass jetzt nur die Grün-Rote Mehrheit hochstilisiert wird.

Oder will man jede LTW auf die Waagschale legen? Hamburg? NRW?

In HH wurden nur alte Verhältnisse wieder hergestellt nachdem der Liebling der Hamburger (von Beust) abgetreten ist. In NRW haben wir eine Minderheitsregierung. Und das so hauchknapp, dass selbst letztes Jahr nicht von einer deutlichen Absage an die Bundespolitik geredet werden konnte.

Aktuell sorgt nur ein Thema für Furore und das ist der Atomausstieg. Darüber soll also die Politik einer ganzen Legislatur entschieden werden? Wenn die Piraten anfangen so zu denken haben sie sich geradewegs zu dem entwickelt, was sie nie sein wollten: Eine Partei unter Vielen. 

Doch was würde das für uns bedeuten?

a) es könnte zu Neuwahlen in NRW dieses Jahr kommen
b) es könnte zu Neuwahlen in Deutschland kommen

 

Ergo: wenn wir uns jetzt nicht aufraffen, wann dann???

a) macht es das Ergebnis für die Piraten nicht besser

b) siehe a)

Es ist also die richtige Antwort auf die falsche Fragestellung. Man darf nicht den Fehler machen wie die anderen Parteien und immer nur bis zur nächsten Wahl denken.

Jetzt ist die richtige Zeit um eine Landtagswahl 2015 vorzubereiten. In Ruhe bekannt werden und ein politisches Profil erarbeiten, dass die Leute auch wirklich einen Grund haben die Piraten zu wählen.  Wir sind zwar keine Ein-Themen-Partei mehr, aber von einem umfassenden Programm noch Lichtjahre entfernt. Bevor das nicht steht sollten wir über jeden Tag froh sein an dem noch keine Neuwahl angekündigt wird.

 

 Das Wetter wird besser, es ist wieder Infostand-Wetter!

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