Re: [OWL] Koalitionspapier Grüne-SPD

["Andreas Rohrmann" <andreas AT rohrmann.com>]

Ahoi.

Sicher ist es nicht der perfekte Weg. Aber schon mal viel besser als das
was Schwarz und Gelb so verzapfen. Ich denke, es geht jetzt in die
richtige Richtung. Schöner wäre eine Regierungsbeteiligung mit den Piraten
gewesen ;-)

Also: beim nächsten mal besser reinhauen und schon vor allem JETZT die
Grundsteine dafür legen... :-)


Greetz Andreas70

Am Do, 15.07.2010, 08:34 schrieb Klaus Löfflad:
> Moin Nils,
>
>> Habs mir heute grob in der Zeitung durchgelesen, was haltet ihr davon?
> Nun ja, wenns erst gemeint ist fehlt u.a. das Thema Netzpolitik. Außerdem
> sind wir die Experten der Freiheit. Da mitzureden wäre schon nett, immer
> vorausgesetzt, dass es kein Blabla ist. Ich frage mich, wie diese vielen,
> vielen Ziele in einer Legislaturperiode erreicht werden sollen. Denn eins
> ist ja klar: Neue Regierung, neues Spiel. Und was gesagt wurde ist dann
> Wurscht.
>
> Ich wollte das Teil hier zitieren, das ist ganz schön mühsam!
>
>> 1042 Wir stärken die kommunale Demokratie
>> 1044 Kommunale Selbstverwaltung ist gelebte Demokratie. Sie erschöpft
>> sich nicht im Zusammen- 1045 spiel zwischen Rat und Verwaltung sondern
>> setzt auf die breite Mitwirkung der Menschen in 1046 unseren Gemeinden.
>> Eine lebendige Demokratie, die auf mündige Bürgerinnen und Bürger
>> 1047 setzt, hängt nicht nur davon ab, wer regiert, sondern auch davon,
>> wie sie gestaltet ist. 1048  Daher werden wir die Zivilgesellschaft und
>> das ehrenamtliche Engagement in unseren Kommu- 1049  nen stärken, die
>> massiven Eingriffe in das kommunale Wahlrecht der Bürgerinnen und Bürger
>> 1050 wieder rückgängig machen und zusätzliche wirksame
>> Beteiligungsrechte verankern.
> Sie wollen also die Demokratie stärken, indem die das ehrenamtliche
> Engagement stärken?? Damit keiner mehr Zeit für Politik hat oder was?
>
> Was ich würdige ist zumindest der Wille, zusammenzuarbeiten. Ich fürchte,
> dass dieser Wille im nächsten Wahlkampf wieder untergeht.
>
> Klarmachen zum Ändern!
> Kapitän Klaus
> —
> Piratentisch Lemgo der Piratenpartei in Lippe
> https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Magister_Navis
>
>
> _______________________________________________
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