Zum Inhalt springen.
Sympa Menü

oberhausen - Re: [Oberhausen] Fwd: OptOutDay 2012

Bitte warten ...

oberhausen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Oberhausen (NRW)

Listenarchiv

Re: [Oberhausen] Fwd: OptOutDay 2012


Chronologisch Thread 
  • From: TobiasLangenberg <TobiasLangenberg AT news.piratenpartei.de>
  • To: oberhausen AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Oberhausen] Fwd: OptOutDay 2012
  • Date: Tue, 18 Sep 2012 07:49:13 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/oberhausen>
  • List-id: "Oberhausen \(NRW\)" <oberhausen.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver


Hallo,

für alle, die noch ein paar Infos brauchen: http://www.optoutday.de/

Kurz gesagt geht es darum, dass durch die Meldeämter Daten weitergegeben werden. Nicht weiter dramatisch könnte man meinen. Zumindest wenn man beispielsweise Kirchenmitglied ist und die zuständige Gemeinde über meinen Umzug etc. informiert wird.
Leider werden Meldedaten aber auch von Unternehmen zu Werbezwecken genutzt oder sagen wir ruhig missbraucht. Denn dem Anruf eines Callcenters haben sicher die wenigsten zugestimmt ( mehr infos auf der Website).
Die derzeitige Regelung besagt, dass die Bürger selbst aktiv werden müssen um eine Weitergabe ihrer Daten zu verhindern.
Den meisten Menschen ist dies gar nicht bewusst. Daher bin ich für eine Pressemitteilung zu diesem Thema. Wir als Oberhausener Piraten sollten die Menschen in Oberhausen informieren und ermuntern von ihrem Recht Gebrauch zu machen. Die PM kann auch unabhängig von einer Aktion in Oberhausen erfolgen. Wichtig ist, dass wir die Bürger informieren. Bevor ich eine PM schreibe, möchte ich natürlich eure Meinung dazu wissen.
Bedenkt, dass es sich hier natürlich nicht um ein reines Kommunalthema für Oberhausen handelt, wir aber unseren Teil hier in Oberhausen dazu beitragen wollen, dass dem Handel mit Bürgerdaten Einhalt geboten wird.
Wenn wir mehrheitlich dafür sind, schreibe ich heute Abend eine PM. Ihr könnt dann im Pad noch Anregungen etc äussern und Mittwoch früh liegt der Text dann bei WAZ/NRZ bereit.

Also, was denkt ihr dazu?

Beste Grüße

Tobias

piratalbert schrieb:

Danke Corax.

Ich schlage vor:

1. die NRW PM (siehe weiter) zu übernehmen und an die lokale Presse weiterzuleiten (Tobias) mit dem Hinweis siehe Pkt. 2. (falls noch jemand mitmacht)

2. Infostand am Donnerstag den 20. Sept. ab 11:00 Uhr vor dem Rathaus (Meldeamt) der Piratenpartei.



Ich ziehe den Hut an falls noch 2 Piraten mitmachen wollen.



albert

Mobil: 0163-4526343





-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: nrw-info-bounces[at]lists.piratenpartei.de [mailto:nrw-info-bounces[at]lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Piratenpartei NRW - Pressemitteilung
Gesendet: Donnerstag, 13. September 2012 20:17
An: nrw-info[at]lists.piratenpartei.de
Betreff: [NRW Info] Pressemitteilung der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: Zeichen setzen gegen Datenverkauf - Bürger sperren Daten beim Meldeamt



Am kommenden Donnerstag (20. September) ruft die Piratenpartei Deutschland zum diesjährigen bundesweiten „OptOutDay“ alle Bürger auf, der Weitergabe ihrer Adressen durch die kommunalen Meldeämter zu widersprechen [1].



Die Meldebehörden haben derzeit das Recht, persönliche Daten, wie zum Beispiel Adresse, Geburtstag, Konfession und Familienstand, an Dritte weiterzureichen, solange der Bürger das nicht eigenhändig und ausdrücklich in Schriftform untersagt. Über diese Möglichkeit des Widerspruchs werden am kommenden Donnerstag die Piraten informieren. Mit Infoständen, Flyern und Aktionen wird der Landesverband NRW der Piratenpartei in zahlreichen Städten über das kürzlich in einer „57-Sekunden-Hauruck-Aktion“ vom Bundestag verabschiedete Meldegesetz [2] aufklären.



„Was bei der bisherigen poltischen Debatte um den Verkauf von Meldedaten zu Werbezwecken vollkommen untergeht, sind die vielen weiteren und mindestens ebenso schweren Datenschutzdefizte im aktuellen Entwurf“, sagt Martin Zieroth vom Arbeitskreis Datenschutz der NRW-Piraten. „Aus diesem Grund muss eine Überarbeitung des Gesetzestextes inhaltlich weiter gehen, um den Datenschutz nachhaltig zu stärken“.



Auf seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause am 21. September berät nun der Bundesrat über das Gesetz. Der Innenausschuss des Bundesrates hat hierzu einige Empfehlungen veröffentlicht, die die Kritik der Piraten am Entwurf des Meldegesetzes bestätigen. [3].

Die Piratenpartei fordert den Bundesrat auf, den Gesetzentwurf an den Vermittlungsausschuss zu verweisen, damit dort die zahlreichen Datenschutzdefizite beseitigt werden können.









Quellen:

[1] OptOutDay:http://www.optoutday.de

[2] Reform Meldegesetz:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/meldegesetz-bundestag-stimmte-im-express-tempo-ab-a-843337.html

[3] Empfehlung des Innenausschusses des Bundesrates: http://www.bundesrat.de/cln_236/SharedDocs/Drucksachen/2012/0401-500/489-1-12,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/489-1-12.pdf



Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:



Presseteam NRW

Achim Müller



Piratenpartei Deutschland

Landesverband Nordrhein-Westfalen

Postfach 103041

44030 Dortmund



Telefon: +49 (0)211 74959530

E-Mail: presse[at]piratenpartei-nrw.de



Internet: http://www.piratenpartei-nrw.de/




Dipl-Ing Albert Karschti

Bezirksvertreter Alt-Oberhausen

Annabergstraße 39

D-46045 Oberhausen

Mobil: 0163-4526343


-----Ursprüngliche Nachricht-----
*Von:*oberhausen-bounces[at]lists.piratenpartei.de [mailto:oberhausen-bounces[at]lists.piratenpartei.de] *Im Auftrag von *Daniel Jäger
*Gesendet:* Mittwoch, 12. September 2012 13:12
*An:* Oberhausen (NRW)
*Betreff:* Re: [Oberhausen] Fwd: OptOutDay 2012

Am 12.09.2012 um 13:07 schrieb René Mayer <rene-mayer[at]live.de http://mailto:rene-mayer%5Bat%5Dlive.de>:

Hallo,


Hi,


Ich kann heute Abend leider nicht dabei sein, werde aber per Mail via Handy erreichbar sein ..


Ok, wissen wir Bescheid.

--

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Jäger

http://www.Piratenpartei-Oberhausen.de
http://www.facebook.com/PiratenparteiOberhausen
http://www.twitter.com/PiratenOB

http://www.piratenpartei.de/
Diese Partei sollte in einer Demokratie überflüssig sein!
Schade, dass es anders ist!





Archiv bereitgestellt durch MHonArc 2.6.19.

Seitenanfang