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oberhausen - [Oberhausen] Dortmund Neuwahl. Villeicht Piraten reinpressbar 9.Sept

oberhausen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Oberhausen (NRW)

Listenarchiv

[Oberhausen] Dortmund Neuwahl. Villeicht Piraten reinpressbar 9.Sept


Chronologisch Thread 
  • From: a <slagball AT gmx.de>
  • To: oberhausen AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [Oberhausen] Dortmund Neuwahl. Villeicht Piraten reinpressbar 9.Sept
  • Date: Wed, 16 May 2012 15:10:35 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/oberhausen>
  • List-id: "Oberhausen \(NRW\)" <oberhausen.lists.piratenpartei.de>

Ahoi,


der Dortmunder Stadtrat muss erneut gewählt werden:

http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/dortmund/Gericht-entscheidet-Dortmunder-Rat-muss-erneut-gewaehlt-werden;art930,1647494


Das bedeutet nach dem Wortlaut des Kommunalwahlgesetzes:

- Wahltermin bis 9. September 2012.
- Wahl mit den alten Listen und Kandidaten von 2009 für die Amtszeit bis 2014.
- Keine Zulassung der Piratenpartei.
- Da aber die Spitzenkandidaten von SPD und CDU und etliche weitere Ratskandidaten der etablierten Parteien ausfallen dürfen die neue Kandidaten aufstellen.

Es liegt auf der Hand, dass das mit gleichen demokratischen Wahlen wenig zu tun hat. Wir hatten dazu schon vor Monaten umfangreiche Vorbereitungen für "Tag X" getroffen, jetzt ist es so weit. Es gibt durchaus Chancen, die Zulassung neuer Wahlvorschläge - also auch der Piraten - zu erzwingen. Darum werden jetzt etliche Ärmel aufgekrempelt - und ein Wahlkampf angedacht.


Viele Grüße


Hans Immanuel



  • [Oberhausen] Dortmund Neuwahl. Villeicht Piraten reinpressbar 9.Sept, a, 16.05.2012

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