Re: [Oberhausen] Oberhausen - Haushalt Finanzen

["Albert Karschti" <akarschti AT web.de>]

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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: oberhausen-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:oberhausen-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Albert Karschti
Gesendet: Dienstag, 15. Mai 2012 15:24
An: oberhausen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [Oberhausen] Oberhausen - Haushalt Finanzen

 

Ahoi

 

Nach dem Wahlkampf ist vor dem  Wahlkampf!

Die Vorschläge der Stadtregierung für den Haushalt 2012 mit dem s. g. Stärkungspaket wurden heute Mittag der Fraktionen vorgestellt. Ab 13.30 Uhr war eine Pressekonferenz zur Sache einberufen. Die beiden Veranstaltungen fanden unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Es wurde vereinbart die Vorschläge  im laufe des Tages im Internet zu stellen (www.oberhausen.de).  Die Bürger werden erst ab den 21.05.2012  für kurze Zeit und nicht ausführlich auf einzelnen Infoveranstaltungen beteiligt! Kurz danach soll der Haushaltsplan 2012 (am 23.06.2012) vom Rat beschlossen werden! Seit Jahre wird das HH mit sehr großer Verspätung für Beschluss vorgelegt und ohne Bürgerbeteiligung abgenickt! Unding.

 

Transparenz und Beteiligung á la Oberhausen.

Das Sparen als Ersatz für  „ ordenlicht Haushalten“ ist der falsche Weg, zumal  trotz NKF (Neu Kommunale Finanzmanagement) eine ganze Reihe von Haushaltsdetails wegen fehlenden sowie mangelhaften Controlling nicht erfasst worden sind.

Zum Beispiel die Instandsetzungskosten für die Städtischen Gebäuden (mehrere Millionen) werden von Haushalt gar nicht erfasst!

 

Die jetzige Debatte konzentriert sich auf die OGM und Soziales.

 

PS:

Goxy und ich haben einen kleinen Vorschlag für „weniger  Papier“ der bis 300.000 Euro jährlich bringen könnte!

 

Beteiligt Euch an der Debatte!

https://oberhausen.piratenpad.de/15

 

 

albert

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