hiermit möchten wir über die erhöhten Anforderungen zur Kommunalwahl 2020 (vermulich Ende September 2020) informieren.
Solingen hat 26 Wahlbezirke. In jedem dieser Wahlbezirke muss für die Piratenpartei eine andere Person antreten und wählbar sein. Diese Person übernimmt damit keine Verpflichtung, sondern ermöglicht mit seinem Einverständnis (persönliche Daten / Unterschrift), dass die Piratenpartei in diesem Wahlbezirk überhaupt auf dem Wahlzettel steht und wählbar ist. Man kann nur für eine Partei auf dem Wahlzettel stehen, muss aber nicht unbedingt Mitglied sein und man muss nicht unbedingt im Wahlbezirk wohnen, für den man auf dem Wahlzettel steht. Wir brauchen 26 Personen in den 26 Wahlbezirken, damit in Solingen keine Stimmen verloren gehen. Die in den Wahlbezirken gewonnenen Stimmen zählen dann gesamt für die sogenannte Reserveliste für den Rat, da wir höchstwahrscheinlich keine Direktmandate in den Bezirken erreichen. Im Frühjahr 2020 müssen wir eine Mitgliederversammlung / Aufstellungsversammlung durchführen, damit die Vertreter in den Wahlbezirken und auf der Reserveliste gewählt werden können. (Theoretisch können wir auch zusätzlich eine Person aufstellen zur Bürgermeisterwahl.)
Da die "Piratenpartei Deutschland - offene Liste" nicht mehr im Rat der Stadt Solingen vertreten ist oder ununterbrochen vertreten war, müssen nächstes Jahr zur Kommunalwahl 260 Unterschriften (jeweils 10 je Wahlbezirk und zwar genau von Personen, die im jeweiligen Wahlbezirk wohnen) + zusätzlich 100 Unterschriften für die Reserveliste von Personen, die irgendwo in Solingen wohnen gesammelt werden. Also werden gesamt mindestens 360 gültige (Name, Anschrift, Unterschrift) Unterstützerunterschriften benötigt.
Die Solinger Piratenpartei will hiermit rechtzeitig über den Aufwand zur Kommunalwahl in Solingen informieren und Mitglieder / Unterstützer dazu aufrufen, sich zunächst zu überlegen, ob sie zur Verfügung stehen wollen in den Wahlbezirken, auf der Reserveliste und/oder zum Sammeln von Unterschriften. Das müssen wir frühzeitig angehen, da die Unterschriften und Angaben zum Wohnort vom Solinger Wahlamt überprüft werden. Ohne die 360 gültigen Unterschriften macht es keinen Sinn (Wahlkampf / Aufstellung), da die Piratenpartei dann nicht zugelassen wird zur Wahl in Solingen.
Informationen zu den Wahlbezirken findet man auch versteckt unter https://geoportal.solingen.de/geospatialportal1/
Die Bezirke werden trotz der Wünsche von CDU/FDP fast unverändert bleiben (öffentliche Bekanntmachung im Frühling 2020).
1. Innenstadt – Nord (111, 112, 113)
2. Innenstadt - Süd (121, 122, 123)
3. Mangenberger Straße – Kotter Straße (131, 132, 133)
4. Beethovenstraße (141, 142, 143)
5. Klauberg – Hasseldelle – Kohlfurth (151, 152, 153)
6. Kannenhof – Meigen - Halfeshof (161, 162, 163)
7. Höhscheider Straße – Löhdorfer Straße (211, 212, 213)
8. Aufderhöhe – Landwehr – Börkhaus (221, 222, 223)
9. Ohligs – Unterland (231, 232, 233)
10. Ohligs – Innenstadt (241, 242, 243)
11. Engelsberg – Maubes (251, 252)
12. Rathaus Ohligs (261, 262, 263)
13. Merscheid – Scheuren (271, 272, 273)
14. Rosenkamp – Weyer (311, 312, 313)
15. Altenhof – Wittkulle (321, 322, 323)
16. Wald-Mitte – Eigen (331, 332, 333)
17. Fuhr – Hegelring – Bausmühle (341, 342, 343)
18. Bülowplatz (411, 412, 413)
19. Bünkenberg – Widdert (421, 422, 423)
20. Grünewald (431, 432, 433)
21. Katternberg – Hossenhaus (441, 442, 443)
22. Höhscheid – Kohlsberg (451, 452, 453, 454)
23. Burg – Höhrath – Hästen (461, 462, 463, 464)
24. Frankenstraße – Vogelsang (511, 512, 513, 514)
25. Zentral – Zum Holz – Ketzberg (521, 522, 523, 524)
26. Gräfrath-Mitte – Fürkeltrath (531, 532, 533)
Termine - Bunt statt Braun "KUNDGEBUNG 31.08.2019 | 14 Uhr | Fronhof - WIR WOLLEN REDEN! Über die Europäische Menschenrechtskonvention. Über das Grundgesetz. Über Seenotrettung. Über sichere Häfen."
Am 20. September 2019 veranstaltet die "Fridays for Future"-Bewegung erneut einen globalen Klimastreik mit Demonstrationen in mehreren Ländern. In Deutschland werden an diesem Tag wahrscheinlich die Ergebnisse der Beratungen des Klimakabinetts vorgestellt.
