[NRW-Solingen] AK Kommunalpolitik Donnerstag 25.10.2012

[Gerhard Raeder <piratgerd AT gmail.com>]

Ahoi,

nachstehend ein Vorschlag über Themen, die am Donnerstag auf die Tagesordnung des AK kommen könnten. 
Die Auswahl erfolgte mit Anregungen von Silke.

1.  Wie ist der Stand der bereits angegangenen Projekte ( Treffen OB Monheim, Gemafreier Abend im Get, Treffen Schülervertretung/Lehrer/Elternvertreter)
2. Infostandanhänger (Fortschritt, Genehmigung, Standbesetzung, Verabschiedung der Texte)
3. Partnerschaft mit Aue (gemeinsames Wiki)
4. Vorstellung/Diskussion aktueller Solinger Themen
5. Piraten stellen Themenschwerpunkte vor
6. Themensuche für nächste PM
7. Sonstiges

Hier die inhaltlichen Vorschläge von Silke, die ich hier einstelle, damit wir sehen, was alles behandelt werden kann, wenn es wohl auch nicht jetzt alles auf einmal geht:

Zu Punkt 4:

Zahlen, Daten, Fakten – Hintergrundinfos, Lösungsansätze, Handout, z.B. zu

SWS-Rückkauf
Sekundarschule

Windrad in Burg
Ittertal Industriegebiet
Viehbachtalstraße
Städteplanungen
Öffentl. Nahverkehr
Badlandschafen/Kultur (Freizeitpark in Aufderhöhe)
Parktarife
Ampelschaltungen
Notarztsituation in Solingen




Asyl-Situation in Solingen 

Zu Punkt 5:

Zahlen, Daten, Fakten – Hintergrundinfos, Lösungsansätze, Handout, z.B. zu

Anti-Korruptionsgesetz/Lobbyismus

Transparenz bei Nebeneinkünften

Gema-Vermutung

Nichtraucherschutz/E-Zigarette

Ceta

Indect

Vorratsdatenspeicherung

Bildungspolitik

BGE

Ernährung (Gen-Food,…)

Urheberrecht

GEZ

Rentenreform

ESM &Co./Finanzkrise

Mindestlohn/Leiharbeit

Unabhängige Medien

Praxisgebühr

Demografiefaktor 

in der Vorschlags-Agenda waren ja schon ein paar Themen enthalten, die vielleicht in Frage kommen könnten.

Wie wäre es noch damit:

Stadion in Ohligs
Da wird anscheinend noch Rasenpflege, etc. betrieben (bin aber auch nicht auf dem neuesten Stand) http://ofcsolingen.forumprofi.de/ofc-stadion.b-7/stadion.t-11.html

Erschließung neuer Gewerbegebiete http://www.rettetdasittertal.de/Termine.htm

Spielplatzsituation in Solingen

Generell
 denke ich, dass wir für diesen Infostand und überhaupt für anstehende 
Wahlkämpfe, um kompetent und als reelle Wahlalternative wahrgenommen zu 
werden, uns viel mehr  und eingehender mit den Themen beschäftigen 
müssten. Subjektive Wahrnehmungen bei Missständen sind als Antriebsfeder
 und Motivation richtig und wichtig, um diese überhaupt erst als Thema 
zur Diskussion zu bringen; -dem widerspricht nichts. Aber letztendlich 
sollten wir als Partei auch eine „Schwarmmeinung“ dazu bilden. Und diese
 sollte vorab so viel wie möglich durch Zahlen, Daten, Fakten und 
anschl. Diskussion untermauert sein. Vielleicht wäre das oben ja mal ein
 Ansatz…

Soviel für heute von Silke, da haben wir mächtig was an Themen.

Gruß Gerd