[NRW-KV-Wesel] Fwd: attac: - Veranstaltung zu CETA am 13.2. um 19:30 in WES

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Betreff:        attac: - Veranstaltung zu CETA am 13.2. um 19:30 in WES
Datum:  Thu, 2 Feb 2017 07:43:03 +0000
Von:    Kubernus-Perscheid, Klaus <klaus.kubernus AT uni-due.de>
An:     Kubernus-Perscheid, Klaus <klaus.kubernus AT uni-due.de>



An die FreihandelskritikerInnen vom Niederrhein!


Liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte Euch heute ganz herzlich zu unserer nächsten Veranstaltung
zum Thema:„*CETA – NRW: Sag NEIN!*“ einladen.

Referent ist *Peter Heumann*, der als Campaigner bei der Volksinitiative
"NRW gegen CETA und TTIP" arbeitet.

Termin: *Montag, 13. Februar 2017, 19.30 Uhr*

Ort: Dohlhof, Hauptstege 5a, 46485 Wesel-Fusternberg

CETA ist ein Handelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union,
dass die Wirtschaft durch Zollsenkungen und Abbau von Handelshemmnissen
ankurbeln soll. Doch das ist längst nicht alles. Das Abkommen gibt z. B.
Investoren Rechte, die sie bisher weder in der Bundesrepublik noch in
anderen Staaten der EU haben. Mit Hilfe des Investitionsschutzes können
Unternehmen gegen Staaten klagen, wenn sie durch demokratisch
beschlossene Gesetze oder Verordnungen (z.B. zum Umwelt-, Arbeits- oder
Verbraucherschutz) ihre zu erwarteten Profite gefährdet sehen.
 Das Abkommen wurde am 18. Oktober 2016 vom EU-Rat unterzeichnet. Mitte
Februar soll das EU-Parlament über die Teile von CETA befinden, die
allein auf europäischer Ebene entschieden werden können. Diese könnten
dann vorläufig angewendet werden. Endgültig kann CETA jedoch nicht ohne
die Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten in Kraft treten und in
Deutschland bedeutet dies: Nicht ohne die Zustimmung des Bundesrates und
damit der Länder!
 Mit einer Volksinitiative sollen nun die politisch Verantwortlichen in
NRW dazu gebracht werden im Bundesrat gegen die Unterzeichnung des
geplanten Abkommens zu stimmen. Wenn NRW hier gegen eine Unterzeichnung
des bereits ausverhandelten CETA-Vertrages stimmt, dann wackelt das
Abkommen gewaltig! Und dann wird auch ein Stopp von TTIP wahrscheinlicher.

Es grüßt Euch ganz herzlich Klaus

        

*Attac Trägerverein e.V.
Regionalgruppe Attac Niederrhein
*Klaus Kubernus-Perscheid
Pastor Wolf Str. 12
46487 Wesel
Tel.: 02803 8303
klaus.kubernus AT uni-due.de <mailto:klaus.kubernus AT uni-due.de>
http://www.attac-niederrhein.de/