Re: [NRW-KV-Wesel] Zu den aktuell geführten Diskussionen auf der Mailingliste

[Heinz Schulz <heinz_schulz007 AT yahoo.de>]

Vielen Dank für deinen Sammelfleiß,Rudi.

Das ändert aber nichts daran das wir im Kreis durchaus politisch Inhaltlicher werden könnten.

Und das auch nach außen tragen.Und wenn jemand was zum veröffentlichen zum Begutachten

für alle postet dann könnte damit anders umgegangen werden,sonst wird sich bald keiner mehr 

trauen sowas zu erarbeiten.

Mit piratigen Grüßen

Heinz (aus dem häßlichen Kamp-Lintfort)

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Von: Rudolf Lörcks <rudolf.loercks AT arcor.de>
An: Mailingliste - PIRATEN-KV-Wesel <nrw-kv-wesel AT lists.piratenpartei.de>
Gesendet: 13:25 Sonntag, 22.April 2012
Betreff: [NRW-KV-Wesel] Zu den aktuell geführten Diskussionen auf der Mailingliste

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Hash: SHA1


Ahoi.

Ich bin in einer persönlichen Mail gebeten worden, einige Punkte der
auf der Mailingliste geführten Diskussion zusammenzufassen. (Es lesen
auch Personen mit, die weder den Ablauf des Parteitages, noch die in
den Diskussionen genannten Personen näher kennen.)

Liste der Quellen:
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Anträge zum LPT (Landesparteitag 2012.2)
<https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.2/Antr%C3%A4ge>
* Programmantrag Nr. WP117 - Position zur Einrichtung von
Transfergesellschaften

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Geschäftsordnung des Landesparteitag 2012.2 des Landesverbandes NRW
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.2/Gesch%C3%A4ftsordnung


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Protokollol zum LPT Samstag
<https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.2/Protokoll/Samstag>

* Wahlprogrammantrag WP117 - Der Wahlprogrammantrag wird mit breiter
Mehrheit abgelehnt.

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Protokollol zum LPT Sonntag
<https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.2/Protokoll/Sonntag>


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Sonstige Anträge
<https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.2/Antr%C3%A4ge/Sonstige_Antr%C3%A4ge>


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Ursprünglicher Text

Auf dem Programmparteitag der Piratenpartei am 14./15. 04.12 in
Dortmund haben sich die Piraten mit großer Mehrheit gegen die
Einführung von Transfergesellschaften entschieden.

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Text auf www.piraten-kreiswesel.de (Stand 22.04.2012 12:00 Uhr)

Auf dem Programmparteitag der Piratenpartei am 14./15. 04.12 in
Dortmund haben sich die Piraten mit großer Mehrheit gegen einen
Wahlprogramm-Antrag auf Einführung von Transfergesellschaften
entschieden.
<http://www.piraten-kreiswesel.de/transfergesellschaften-und-die-2-klassen-arbeitslosigkeit/>


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Hier meine Erläuterung als Person Rudolf Lörcks und nicht in der
Funktion als Beisitzer des KV Wesel:

Zum Landesparteitag 2012 wurden Wahlprogrammanträge gestellt.

Das Abstimmungsverfahreren ergibt sich wie folgt:

Erhält ein Antrag mehr als 2/3 der abgegebenen Stimmen so gilt er als
angenommen.
Das heißt, er muss mindestens doppelt so viele JA-Stimmen wie NEIN
Stimmen haben.
Enthaltungen spielen hier keine Rolle.
Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder spielt ebenso keine Rolle.

Ein Nichterreichen der 2/3 Mehrheit heißt, das der Antrag nicht
angenommen wurde und somit nicht Bestandteil des Wahlprogramms wird.
Die Gründe für die Nichtannahme eines Antrags können u.a sein:
* der Antrag spiegelt nicht die Meinung von mindestens der 2/3
Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder dar,
* dem Antrag steht ein anderer Antrag entgegen der eher die Meinung
der Mitglieder darstellt,
* der Antrag enthält inhaltliche oder handwerkliche Fehler, so dass er
nicht in dieser Form in das Wahlprogramm übernommen werden kann
* der Antrag ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht ausgearbeitet genug
* die Mitglieder haben noch nicht eine ausreichende Meinungsbildung
zum Antrag
...


Ein Antrag für das Wahlprogramm kann bei Ablehnung oder aus anderen
Gründen als Positionspapier übernommen werden.

Hier gilt die einfache Mehrheit, das heißt es müssen mehr JA Stimmen
als NEIN Stimmen abgegeben werden.

Ein Positionspapier dient der Klarstellung der Ausrichtung der
Mitglieder und somit kann es als Grundlage z.B. für spätere
Programmanträge oder der weitere Ausarbeitung dienen. Ein
Positionspapier hat eine deutlich niedrigere Verbindlichkeit als ein
Wahlprogrammantrag.
Positionspapiere dienen  als Grundlage um Themen noch weiter zu
entwickeln insbesondere um auch neue Erkenntnisse oder geänderter
politische oder gesellschaftliche Randbedingungen zu berücksichtigen.

Sollten hier Fehler oder Unklarheiten sein, bitte ich diese zu
Korrigieren.

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Zu meinem Selbstverständnis:

Als Person Rudolf Lörcks erlaube ich es mir eine eigene Meinung zu haben.
Wenn diese eine besondere Bedeutung hat, vertrete ich diese auch
öffentlich.

Als Beisitzer der Piratenpartei im KV Wesel erlaube ich es mir, meinem
nach meinem Gewissen zu entscheiden.
Mein Gewissen erlaubt es mir auch, Entscheidungen entgegen meiner
persönlichen Meinung zu unterstützen, wenn ich es situationsbedingt
für angemessen halte.

Als Beisitzer vertrete ich nach außen die Meinungen des Kreisverbandes
und höherer Instanzen. Das es hierbei auch Widersprüche gibt liegt in
der Natur der Sache und sehe ich als demokratiefördernd an. Nur wenn
verschiedene Positionen gut vertreten werden kann auch eine klare
Meinungsbildung erfolgen.

Beim Landesparteitag war ich sowohl am Samstag, als auch am Sonntag
anwesend. Und ich schildere bei Bedarf auch gerne meine persönlichen
Eindrücke.



Ahoi, auf in den Wahlkampf

Rudolf Lörcks
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Comment: Using GnuPG with Mozilla - http://enigmail.mozdev.org/

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