[NRW-Kreis-Viersen] WG: [AK-Kommunalpolitik] Kommunalwahl: Termine

["Emanuel Mitromaras" <Emanuel-Mitromaras AT Piratenpartei-Kempen.de>]

Zur Kenntnis!

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: nrw-ak-kommunalpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de
[mailto:nrw-ak-kommunalpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag
von Hans Immanuel Herbers
Gesendet: Samstag, 12. Oktober 2013 13:17
An: nrw-ak-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [AK-Kommunalpolitik] Kommunalwahl: Termine

Ahoi,



Die Wahl findet am 25. Mai statt.

Wahlvorschläge müssen spätestens am 7. April 18 Uhr beim Wahlleiter sein (§
15 (1) Kommunalwahlgesetz)

Setzen wir voraus, dass wir 1 Woche einplanen sollten um alle notwendigen
Wählbarkeitsbescheinigungen und die erforderlichen Unterschriften des
Landesvorstandes zu besorgen.

Demnach spätester Termin für Wahlversammlungen: 30. März

Spätester Einladungstermin dazu 2. März (§ 6a (3) der Satzung des
Landesverbandes der Piratenpartei in Verbindung mit § 17 (7)
Kommunalwahlgesetz)
[es sei denn eure Kreisverbandssatzung regelt das anders - nachsehn!]


Wahlversammlungen müssen für jedes Wahlgebiet stattfinden. Das bedeutet für
den Kreis und gesondert für jede eventuelle Stadt oder Gemeinde. Das legt
sicher eine Entzerrung der Termine nahe. Dass es nicht ratsam ist, jeden
dieser Termnine auszureizen, ist auch klar. Es ist weitaus besser, die
Wahlvorschläge mind. 1 Woche früher einzureichen - denn dann können etwaige
Fehler noch korrigiert werden ohne dass gleich eine ganze Kandidatur
scheitert.


Das heißt in meinen Augen: Im Februar einladen, vorher klären wo und wozu.


Ich hoffe das war in aller Kürze hilfreich.


Viele Grüße


Hans Immanuel
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